Social Media: Landtag behält Twitter-Konto vorerst

Hannover - Niedersachsens Landtag will anders als Regierungschef Stephan Weil (SPD) sein Twitter-Konto bis auf Weiteres behalten. „Ich sehe es als Aufgabe des Landtages an, auch in einem schwierigen kommunikativen Umfeld verlässliche Informationen bereitzustellen“, sagte Landtagspräsidentin Hanna Naber (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. „Der Landtag wird vorerst weiterhin neutrale, valide parlamentarische Inhalte über seinen Twitter-Account ausspielen.“

Die Entwicklung des Netzwerks sei allerdings ohne Frage problematisch, sagte Naber. Im Zweifel werde man auch kurzfristig Schlüsse daraus ziehen. „Um vorbereitet zu sein, habe ich die Landtagsverwaltung beauftragt, mögliche Alternativen zu prüfen.“ Der Landtag hat auf Twitter rund 1500 Follower.

Ministerpräsident Weil und die Landesregierung hatten ihre Twitter-Accounts am Dienstag deaktiviert. Die Staatskanzlei hatte erklärt, Weil habe sein Twitterprofil bereits seit Anfang November ruhen lassen, um die Entwicklung des Netzwerks nach der Übernahme durch den US-Unternehmer Elon Musk abzuwarten. Die neue Twitter-Strategie sei „offenbar bewusst darauf ausgelegt, jegliche Kontrolle zu vermeiden und unter dem Deckmantel der „freien Rede“ der Verbreitung von „Hatespeech“ freien Lauf zu lassen“.