Maaßen-Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Empörung

Von dpa 04.07.2021, 14:59

Berlin/Erfurt - Die Vorwürfe des Thüringer CDU-Bundestagskandidaten und früheren Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind in Thüringen auf Empörung gestoßen. Die Thüringer Grünen verlangten vom CDU-Landesverband in einem Tweet, sich „deutlich und unmissverständlich“ von Maaßen zu distanzieren. Die Linke in Thüringen warf Maaßen auf Twitter vor, das fundamentale Prinzip, dass die Presse als vierte Gewalt die Exekutive kontrolliere, ins Gegenteil zu verkehren.

Von der Thüringer CDU war am Sonntag zunächst keine Stellungnahme dazu zu erhalten. CDU-Generalsekretär Christian Herrgott erklärte auf Anfrage, sich vorerst nicht äußern zu wollen. Maaßen kandidiert bei der Wahl am 26. September in einem Südthüringer Wahlkreis, zu dem auch die Stadt Suhl gehört, für den Bundestag.

Maaßen hatte den öffentlich-rechtlichen Sendern in einem bereits am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem Fernsehsender tv.berlin „Meinungsmanipulation“ vorgeworfen, etwa über das Weglassen von Tatsachen und die Anwendung von „Tricks“. „Ich halte es für eine Schande, dass die Aufsichtsbehörden diesen öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht in der Hinsicht wirklich mal korrigieren und dafür sorgen, dass so etwas nicht mehr stattfindet“, sagte Maaßen. Er brachte einen „NDR-Untersuchungsausschuss“ ins Gespräch.