Covid-19 Niedersachsen: Mindestens 42.500 Corona-Ordnungswidrigkeiten
Die Maskenpflicht ignorieren, kein Test vorlegen - das können Verstöße gegen Corona-Regeln sein. Das führte zu Ordnungswidrigkeiten. Die genaue Zahl ist aber nicht ganz klar.
Hannover - Mindestens 42.500 Ordnungswidrigkeiten gegen Corona-Maßnahmen sind in Niedersachsen seit Beginn der Pandemie gezählt worden. Die Zahl bezieht sich auf den Zeitraum von Anfang April 2020 bis Mitte Oktober dieses Jahres, wie das Innenministerium in Hannover auf dpa-Anfrage mitteilte. Um was für Ordnungswidrigkeiten es sich dabei handelte, konnte das Innenministerium nicht sagen.
Verstöße gegen Corona-Regeln können etwa das Missachten der Maskenpflicht in Bus oder Bahn sein oder ein fehlender Impf- oder Testnachweis, die in früheren Zeiten der Pandemie für mehr Bereiche notwendig waren als derzeit.
Laut Sozialministerium gibt es keinen landesweiten Bußgeldkatalog mehr gegen Corona-Verstöße. Dies liege in der Zuständigkeit der örtlichen Ämter.
Das Innenministerium wies darauf hin, dass die Polizeibehörden entsprechende Verstöße und Daten unterschiedlich erfassen und weiterleiten. Somit sei es schwierig, valide Daten zu den Verstößen zu erhalten. Einige Dienststellen leiteten etwa entsprechende Vergehen mit einer Sammelanzeige direkt an das zuständige Gesundheitsamt weiter und geben diese Daten nicht in ein polizeiliches Bearbeitungssystem ein.
Somit dürfte die tatsächliche Zahl der Verstöße noch höher liegen. Laut Ministerium verwarnen zudem einige Polizistinnen und Polizisten zunächst bei Verstößen gegen Corona-Maßnahmen.
