Niedersachsen pocht auf neuen Corona-Bewertungsmaßstab

Von dpa
Stephan Weil (SPD) spricht während eines Interviews.
Stephan Weil (SPD) spricht während eines Interviews. Moritz Frankenberg/dpa/Archivbild

Hannover - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) beharrt auch nach den Beratungen von Bund und Ländern darauf, dass künftig neben der Inzidenz weitere Kriterien zur Bewertung der Corona-Pandemie herangezogen werden müssen. In einer Protokollerklärung zu dem Beschluss, den die Regierungschefs von Bund und Ländern am Dienstag verabschiedeten, heißt es, Niedersachsen halte einen neuen Maßstab zur Einschätzung des Pandemiegeschehens für die Zukunft geboten. Der Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern sieht dies nicht vor.

Weil sagte nach den Beratungen, die Diskussion um einen neuen Maßstab sei „noch nicht zu Ende“. Mit der Protokollerklärung bringe das Bundesland zum Ausdruck, dass es in dieser Frage nicht mit dem Beschluss einverstanden sei. Er gehe davon aus, dass einer neuen niedersächsischen Verordnung, die zwischen dem 23. und dem 25. August veröffentlicht werden soll, auch ein neuer Maßstab zugrunde liegen werde. Man prüfe nun verschiedene Modelle und bereite eine Lösung vor. Von Bund und Länder habe er sich „insgesamt eine präzisere Vorbereitung in dieser Frage gewünscht“.

In dem Beschluss von Bund und Ländern spielt die Sieben-Tage-Inzidnez als Maßstab weiter eine Rolle. So kann etwa die Regel, dass bestimmte Bereiche nur für Geimpfte, Genesene und Getestete zugänglich sind, ab einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 ausgesetzt werden.