Schnelles Netz: Entscheidung zu „Graue Flecken“ gefordert

Dresden - Städte und Gemeinden in Sachsen haben eine schnelle Beteiligung des Landes an dem neuen Bundesprogramm „Graue Flecken“ zum Breitbandausbau gefordert. Staatsregierung und Landtag müssten endlich die notwendigen Mittel für die Kofinanzierung zur Verfügung stellen, erklärte der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) am Montag. „Wir müssen in Sachsen endlich Nägel mit Köpfen machen“, forderte SSG-Präsident Bert Wendsche. Sachsen drohe durch das Zögern nicht nur der Verlust von Bundesmittel aus dem „Graue-Flecken-Programm“, vor allem die ländlichen Regionen gerieten bei der Breitband-Infrastruktur weiter ins Hintertreffen.

Der Rekord-Doppelhaushalt in Sachsen wurde im Mai ohne das Bekenntnis des Freistaates zur Mitfinanzierung des Programms „Graue Flecken“ verabschiedet. Bundesmittel drohten in andere Bundesländer zu gehen, warnte Wendsche. Er verwies darauf, dass die Städte und Gemeinden sich im SSG-Landesvorstand auf eine Beteiligung der Kommunen an der notwendigen Finanzierung verständigt hätten. Man wolle gemeinsam einen „angemessenen kommunalen Eigenanteil“ aufbringen, erklärte Wendsche.

Derzeit sei ein Vorschlag zur Beteiligung und einer entsprechenden Mitfinanzierung zur Abstimmung in den Ressorts, teilte das Wirtschaftsministerium mit. „Dieses Thema ist und bleibt für mich sehr wichtig, denn es geht um die weitere Entwicklung des Freistaates Sachsen und dessen Zukunftsfähigkeit“, unterstrich Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD). Laut einer Übersicht des Bundesverkehrsministeriums von Ende 2020 sind in Sachsen 90,2 Prozent aller Haushalte an schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde angeschlossen.