Berliner Abgeordnetenhaus

Umfrage sieht Giffeys SPD in Berlin nur auf Platz drei

Von dpa Aktualisiert: 25.11.2022, 22:29
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin, spricht im Berliner Abgeordnetenhaus.
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin, spricht im Berliner Abgeordnetenhaus. Wolfgang Kumm/dpa

Berlin - Rund elf Wochen vor der Wiederholungswahl in Berlin landet die SPD einer Umfrage zufolge weiterhin nur auf Platz drei. 19 Prozent der Wahlberechtigten würden der Partei der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey ihre Stimme geben, wenn bereits an diesem Sonntag die Wahl zum Abgeordnetenhaus wäre. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten „Berlin Trend“ von Infratest dimap im Auftrag der „Berliner Morgenpost“ und der RBB-„Abendschau“ hervor. Beliebteste Partei in der Hauptstadt sind weiterhin die Grünen: Sie liegen mit 22 Prozent der Stimmen knapp vor der CDU, die auf 21 Prozent kommt.

Grüne und CDU erzielen damit bei der Umfrage die gleichen Werte wie beim „Berlin Trend“ im September. Die SPD legt dagegen um 2 Prozentpunkte zu. Die Linke, Juniorpartner der Regierungskoalition, rutscht um 1 Punkt ab auf 11 Prozent. Die AfD verharrt demnach auf 10 Prozent. Die FDP verliert ebenfalls 1 Punkt und muss mit 5 Prozent um den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus bangen.

Die rot-grün-rote Regierungskoalition hätte nach der Umfrage aktuell eine Mehrheit von 52 Prozent. Allerdings sind nur 30 Prozent der Befragten mit der Arbeit des Senats zufrieden oder sehr zufrieden. Damit setzt sich der Abwärtstrend fort: Im März lag der Wert noch bei 39 Prozent, im September bei 31 Prozent. Regierungschefin Giffey kann dagegen laut Umfrage punkten: 37 Prozent der Befragten zeigten sich mit ihrer Arbeit zufrieden oder sehr zufrieden - 6 Punkte mehr als im September.

Für die repräsentative Umfrage hat Infratest dimap in der Zeit vom 17. bis 21. November 1179 Wahlberechtigte in Berlin befragt.

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2021 war die SPD stärkste Kraft mit 21,4 Prozent der Stimmen. Es folgten die Grünen mit 18,9 Prozent und die CDU mit 18,0 Prozent. Die Linke erreichte 14,1 Prozent, die AfD 8,0 Prozent und die FDP 7,1 Prozent.

Wegen „schwerer systemischer Mängel“ und vieler Wahlfehler hat der Berliner Verfassungsgerichtshof die Abstimmung für ungültig erklärt. Die Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der zwölf Bezirksparlamente soll am 12. Februar erfolgen. Laut Urteil müssen die Parteien mit denselben Bewerberinnen und Bewerbern antreten wie damals - das gilt für Listen- wie für Direktkandidaten.