Extremismus Verfassungsschutz: Zunehmende Gewaltbereitschaft gegen Juden
Zum Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz vor gewalttätigen Aktionen. Auch gegen jüdische und israelische Personen und Einrichtungen.
Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht eine „zunehmende Hass- und Gewaltbereitschaft“ gegen Jüdinnen und Juden. „Wir beobachten, wie in Deutschland Aufrufe erfolgen - teilweise verdeckt, teilweise offen - zu Anschlägen auf (pro-)jüdische und (pro-)israelische Einrichtungen“, erklärte Vizepräsident Sinan Selen zum Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Er warnte: „Diese Gefahr darf nicht unterschätzt werden.“ Zum Jahrestag könne es auch propalästinensische extremistische Veranstaltungen geben.
Jederzeit müsse mit islamistisch motivierten Anschlägen auf israelische oder jüdische Einrichtungen gerechnet werden, etwa mit Stichwaffen oder Autos. Jüngste Beispiele seien im Februar aufgedeckte mutmaßliche Anschlagspläne auf die israelische Botschaft in Berlin und ein Messerangriff am Holocaust-Mahnmal. Auch die Zahl antisemitischer Beiträge im Internet habe sich signifikant erhöht.
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