Verschickung der Wahlbenachrichtigungen nächste Woche

Potsdam - In Brandenburg werden voraussichtlich ab nächster Woche die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Das teilte eine Sprecherin des Landeswahlleiters mit. Sie wies darauf hin, dass für den schriftlichen Antrag von Briefwahlunterlagen der Wahlscheinantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte genutzt werden kann. Unabhängig davon könnten Briefwahlunterlagen aber bereits jetzt – und damit vor Eintreffen der Wahlbenachrichtigung – per Brief, Fax, E-Mail oder persönlich bei der zuständigen Gemeinde beantragt werden.

Verschickt werden die Briefwahlunterlagen erst nach Herstellung der Stimmzettel und Aushändigung an die Gemeinden, wie es weiter hieß. Das passiere voraussichtlich in dieser oder der nächsten Woche.

Der Bundeswahlleiter hatte mitgeteilt, dass es keinen bundesweiten Stichtag für den Start - also Versand oder Ausgabe - der Briefwahlunterlagen gibt. Allein dadurch bedingt, dass für jeden der 299 Wahlkreise ein eigener Stimmzettel gedruckt wird, könne es bei der Druckdauer zu regionalen Unterschieden kommen, hieß es unter anderem. Der Stichtag für die Erstellung der Wählerverzeichnisse hingegen ist bundeswahlrechtlich auf den 42. Tag vor der Wahl, am 15. August, festgelegt.