Ministerpräsident

Weil: Große Koalition führt zu Blockade

Von dpa Aktualisiert: 07.10.2022, 20:19
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen.
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Bernd von Jutrczenka/dpa

Braunschweig - Aus Sicht von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) würde die Fortsetzung der großen Koalition in Niedersachsen zu einer Blockade führen. „Wenn ich das einmal weiter rechne auf die nächsten Jahre, dann fürchte ich, wir würden viel zu oft in einer Situation landen, wo wir uns gegenseitig blockieren“, sagte Weil am Freitagabend in Braunschweig. Stillstand könne Niedersachsen nun wirklich nicht gebrauchen.

Seine Vorliebe für eine Zusammenarbeit mit den Grünen nach der Landtagswahl am Sonntag hatte der Regierungschef schon seit langem betont. Er habe von 2013 bis 2017 eine rot-grüne Koalition angeführt und dabei gute Erfahrung gemacht, sagte Weil. Mit Blick auf den aktuellen Koalitionspartner CDU sagte er, dass der Vorrat an Gemeinsamkeiten doch spürbar zurückgegangen und umgekehrt die Zahl der Kontroversen spürbar gewachsen sei.

Niedersachsen habe mit der großen Koalition die Pandemie ganz gut bewältigt. „Jetzt stehen wir aber vielleicht vor einer noch anstrengenderen Phase“, sagte Weil. Es werde darauf ankommen, dass der Staat handlungsfähig bleibe, dass ganz viele Bürgerinnen und Bürger mitzögen und Unruhestiftern keine Chance ließen. „Das Energiethema ist einfach absolut im Vordergrund und wir müssen die Krise gut bewältigen, um andere Themen nach vorne entwickeln zu können“, sagte Weil. Das Thema gehe den Bürgern mit Abstand am meisten unter die Haut.