Cum-ex und Olaf Schulz: Anzeige gegen Scholz wegen Falschaussage

Berlin: Der frühere Linken-Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi hat nach eigenen Angaben am Montag eine achtseitige Strafanzeige gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingereicht. Der Politiker wirft Scholz vor, in der „Cum-Ex-Affäre“ um illegale Aktiengeschäfte der Warburg-Bank Hamburg vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt zu haben, wird auf dem Portal „Bild online“ berichtet.

Scholz habe vor dem Ausschuss behauptet, sich an Treffen mit den Gesellschaftern der Hamburger Warburg-Bank, Christian Olearius und Max Warburg, nicht zu erinnern. Neue Erkenntnisse würden diese Scholz-Aussage inzwischen widerlegen, so de Masi. Die von Scholz angegebene Erinnerungslücke sei „logisch nicht möglich“, argumentierte de Masi auf X. (uk)