Ukraine EU-Beitrittsantrag: Von der Leyen zu Gesprächen in Kiew
Russlands Angriffskrieg hat die Ukraine näher an die EU getrieben. Doch reicht es für einen Status als EU-Kandidat? Die Kommissionspräsidentin will nun letzte Fragen mit Selenskyj in Kiew klären.
Kiew - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist soeben zu Gesprächen über den EU-Beitrittsantrag der Ukraine in Kiew eingetroffen.
Die deutsche Spitzenpolitikerin will in der Hauptstadt des von Russland angegriffenen Landes mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Ministerpräsident Denys Schmyhal unter anderem noch offene Punkte des Aufnahmegesuchs erörtern. Zudem soll es um die langfristige Hilfe der EU bei der Beseitigung der Kriegsschäden gehen.
„Wir werden eine Bestandsaufnahme der für den Wiederaufbau benötigten gemeinsamen Anstrengungen und der Fortschritte der Ukraine auf ihrem europäischen Weg vornehmen“, sagt von der Leyen zu ihrer Ankunft in Kiew. „Dies wird in unsere Bewertung einfließen, die wir demnächst vorlegen werden.“
Einschätzung soll am Freitag kommen
Die EU-Kommission wird voraussichtlich kommenden Freitag ihre Einschätzung dazu veröffentlichen, ob der Ukraine der Status als Kandidat für einen EU-Beitritt gewährt werden sollte. Geknüpft an eine solche Empfehlung wären wohl Reformzusagen in Bereichen wie der Rechtsstaatlichkeit oder dem Kampf gegen Korruption.
Von der Leyens Reise nach Kiew ist bereits ihre zweite seit Beginn des Kriegs am 24. Februar. Sie wurde aus Sicherheitsgründen im Vorfeld nicht öffentlich angekündigt. Im April hatte von der Leyen unter anderem den Kiewer Vorort Butscha besucht, in dem kurz zuvor Kriegsverbrechen öffentlich geworden waren. Selenskyj überreichte sie damals den Fragenkatalog, der für die Bewertung ihrer Behörde der ukrainischen EU-Ambitionen maßgeblich ist.
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