Saskia Esken: „Im Bürgergeld gut gehen lassen“

Ein Videoschnipsel von Saskia Esken (62), der SPD-Co-Vorsitzenden, geht viral. Beim Streit um den Umfang der Leistungen des Bürgergelds in der ZDF-Polit-Talkshow „Markus Lanz“ zog die Politikerin einen verunglückten Vergleich, wie „Bild online“ berichtet. Sie erzählte von einer Flüchtlingsfrau, die geringfügig in einem Kindergarten beschäftigt sei. Die Syrerin, die sie persönlich kenne, würde sich gern sozialversicherungspflichtig anstellen lassen. Dies gehe aber nicht, weil ihr der Bildungsabschluss fehle. Dann fragte Esken: „Warum macht die das? Die könnte doch im Bürgergeld es sich wunderbar gut gehen lassen. Da hat sie höhere Einkünfte als mit dieser geringfügigen Beschäftigung.“

Bereits zuvor hatte Esken im zweiten ZDF-Polittalk „Maybrit Illner“ gepatzt. „Die Ampelparteien sind auf der Grundlage auch dieses Tricks zusammengekommen, den man für verfassungsgemäß gehalten hat“, hatte sie zum Umwidmen von Geldern aus dem Corona-Sondervermögen gesagt. Die Verfassungsrichter erklärten dieses Vorgehen für illegal. (UK)