Corona-Pandemie

Luftfilter: Länder rufen nur Bruchteil an Bundesmitteln ab

Um Schulen und Kitas mit mobilen Luftreinigern auszustatten, hat der Bund den Ländern 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Doch die Mittel wurden nirgendwo voll ausgeschöpft - ganz im Gegenteil.

Von dpa Aktualisiert: 18.08.2022, 14:09
Ein Luftfilter wird in einen Klassenraum der Integrierten Gesamtschule IGS Lehrte geschoben. Millionen Euro an Fördermitteln für Luftfilter wurden von den Ländern nicht abgerufen.
Ein Luftfilter wird in einen Klassenraum der Integrierten Gesamtschule IGS Lehrte geschoben. Millionen Euro an Fördermitteln für Luftfilter wurden von den Ländern nicht abgerufen. Julian Stratenschulte/dpa

Berlin - Die Bundesländer haben weniger als ein Viertel der Bundesmittel für mobile Luftreiniger an Schulen und Kitas abgerufen. Das geht aus einer Bilanz zum Ende der Förderung hervor, die das Bundeswirtschaftsministerium der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage übermittelt hat. Demnach hatten die Länder bis zum 11. August dieses Jahres knapp 43,2 Millionen der verfügbaren Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro in Anspruch genommen. Das entspricht knapp 22 Prozent. Zuvor hatte der Fachdienst „Table Media“ über die Abrufzahlen berichtet - allerdings über einen früheren Stand.

Bei den Zahlen, die dpa nun vorliegen, handelt es sich dem Ministerium zufolge um die endgültige Bilanz der Auszahlungen. Weitere seien nicht vorgesehen, da das Förderprogramm für mobile Luftfilter am 31. Juli dieses Jahres ausgelaufen sei. Eine Verlängerung des Programms ist den Angaben zufolge nicht geplant.

Schlusslicht Saarland

Die meisten Bundesmittel für mobile Luftfilter, gemessen an den für das jeweilige Bundesland maximal möglichen Auszahlungen, haben demnach die Länder Hamburg (mehr als 87 Prozent), Thüringen (knapp 76 Prozent) und Bremen (fast 58 Prozent) abgerufen. Besonders wenig wurde die Förderung dagegen in Sachsen (knapp 6,5 Prozent) und Rheinland-Pfalz (fünf Prozent) angenommen. Das Saarland belegt mit nur knapp 3,9 Prozent der möglichen Auszahlungssumme den letzten Platz unter den Bundesländern. Dort wurden von der maximal möglichen Förderung in Höhe von knapp 2,4 Millionen Euro lediglich rund 95.000 Euro geltend gemacht.

Das Förderprogramm für die mobilen Luftreiniger war am 20. August des vergangenen Jahres an den Start gegangen. Der Bund habe den Ländern damit ein Angebot gemacht, sie bei der Ausstattung mit Luftreinigern an Schulen und Kitas zu unterstützen, erklärte das Ministerium. Das Programm sei „ein Baustein von vielen, um einen geeigneten Infektionsschutz in Schulen und Kitas zu fördern“, hieß es weiter. Einige Länder hätten schon vorher eigene Förderprogramme dafür aufgesetzt.

Noch immer keine flächendeckende Ausstattung

Die Debatte um Luftfilter hatte zum jüngsten Schulstart in einigen Bundesländern noch mal an Fahrt aufgenommen. So hatte etwa der Bundesvorsitzende des Verbands für Bildung und Erziehung, Udo Beckmann, erst kürzlich beklagt, dass es in Deutschland nach wie vor keine flächendeckende Ausstattung mit Luftreinigern gebe.

Neben mobilen Luftreinigern kommen zum Infektionsschutz an Schulen auch Luftfilter in Frage, die in stationäre, also bereits eingebaute Lüftungsanlagen eingesetzt werden. Im vergangenen Jahr waren nach Angaben des Umweltbundesamts rund zehn Prozent der Schulen mit fest installierten Lüftungsanlagen ausgestattet. Dort wären mobile Reiniger also nicht erforderlich.