Maskenpflicht RKI: Keine Studie zur Maskenpflicht
Berlin - FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisiert das Robert-Koch-Institut. „Das Bundesgesundheitsministerium hat mir im Rahmen einer parlamentarischen Einzelfrage eingestanden, dass das Robert-Koch-Institut (RKI) in den vergangenen drei Jahren keine Studie zur Wirkung einer Maskenpflicht durchgeführt hat. Das Institut wäre aber in der gesetzlichen Pflicht gewesen, jede einzelne Maßnahme nach Evidenz und Wirksamkeit, also Verhältnismäßigkeit, zu überprüfen“, schrieb der Bundestagsvizepräsident auf seinem Facebook-Auftritt.
„Die Behauptung des Ministeriums, es sei nicht möglich, die Wirksamkeit der Maskengebote unabhängig von anderen Maßnahmen zu überprüfen, ist falsch und der Versuch, einer verfassungsrechtlich zwingenden Verhältnismäßigkeitsprüfung auszuweichen“, argumentiert Kubicki weiter.
Die Bilanz des RKI, das dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) unterstellt ist, in der Corona-Pandemie hält Kubicki für desaströs. Die Antwort zeige, dass Bundesgesundheitsministerium „nicht willens und in der Lage“ ist, „einen positiven Beitrag zur Corona-Aufarbeitung zu leisten“. Das RKI müsse unabhängiger vom BMG gemacht werden. (uk)
