AfD scheitert mit Coup Im zweiten Versuch: Michael Kretschmer zum sächsischen Ministerpräsidenten gewählt
Michael Kretschmer bleibt sächsischer Ministerpräsident. Der CDU-Politiker wurde am Mittwoch im zweiten Anlauf wiedergewählt. Die AfD hatte derweil vesucht, einen zweiten Fall Kemmerich zu produzieren.
Dresden/DUR/dpa. – Michael Kretschmer bleibt Ministerpräsident von Sachsen. Im zweiten Wahlgang wurde der CDU-Politiker mit absoluter Mehrheit von 69 der 120 Stimmen gewählt. Im ersten Wahlgang hatte Kretschmer diese noch verfehlt.
Die AfD hatte im zweiten Wahlgang versucht, einen zweiten "Fall Kemmerich" wie vor fünf Jahren in Thüringen zu produzieren. Ihr eigener Kandidat Urban erhielt im Gegensatz zum ersten Wahlgang nur eine einzige Stimme, ein Großteil der Fraktion wählte hingegen mutmaßlich den Kandidaten der Freien Wähler Matthias Berger, der 39 Stimmen erhielt.
Da jedoch Linke und BSW offenbar wie vorher auch angekündigt im zweiten Wahlgang weitgehend für Kretschmer votierten, setzte sich der amtierende Regierungschef durch. Die Grünen hatten angekündigt, sich zu enthalten.
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Ursprünglich wollten CDU und SPD zusammen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) regieren, doch deren Vertreter ließen die Gespräche abrupt platzen, so dass es CDU und SPD jetzt als Minderheitsregierung versuchen wollen.
Keine Mehrheit für CDU und SPD im Landtag
Dem schwarz-roten Bündnis fehlen im Landtag zehn Stimmen für eine eigene Mehrheit. Die Partner der neuen Regierung möchten deshalb das Parlament stärker einbinden. Sie haben dafür einen Konsultationsmechanismus angekündigt, mit dem die anderen Fraktionen frühzeitig bei Gesetzesvorhaben eingebunden werden sollen.
CDU seit 1990 durchgehend in Sachsen an der Macht
Sachsen wurde von 2004 bis 2009 von Schwarz-Rot regiert. Damals hatte die CDU nach drei mit absoluter Mehrheit gewonnenen Wahlen erstmals die Macht teilen müssen.
Nach einer CDU-FDP-Regierung (2009 bis 2014) kam Schwarz-Rot von 2014 bis 2019 zum zweiten Male zum Zug. Anschließend folgte ein Dreierbündnis der Union mit den Grünen und der SPD.