Vorsicht bei Facebook und Co.

Von Georg Kern

Datenschutz beginnt bei jedem selbst. Welche Informationen gebe ich über mich an wen weiter – im Internet etwa, auf Foren wie Facebook oder studiVZ? "Jeder sollte sparsam und verantwortungsvoll mit seinen Daten umgehen", sagt Gisela Piltz. Insbesondere bei jüngeren Menschen sei das Bewusstsein dafür noch nicht genügend ausgebildet. "Ich sehe es auch als meine Aufgabe an, dies zu ändern".

Mittwochabend, Gisela Piltz steht im "Il Capitello", einer Magdeburger Bar gleich neben dem Landtagsgebäude. Sie ist stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und Datenschutzexpertin. Die FDP-Landtagsfraktion hat sie zu einem Vortrag eingeladen, Guido Kosmehl leitet die Diskussion.

Hysterie um Google?

Sie kreist an diesem Abend vor allem um das Internet. Im Sommer machte die Firma Google mit ihrem Geo-Datendienst Street View Schlagzeilen. Sie selbst habe den Antrag bei der Firma gestellt, ihr Haus pixeln zu lassen, sagt Gisela Piltz. Das Ablaufen einer offiziellen Frist des Unternehmens sei unerheblich. "Jeder kann jederzeit Einspruch erheben und seine Adresse pixeln lassen."

Die Debatte um Street View hat die Diskussion um Datenschutz im Internet kräftig angeheizt. Ein junger Besucher der Veranstaltung, zu der rund 30 Interessierte gekommen sind und der sich als "Internet-Unternehmer mit neun Angestellten" vorstellt, spricht allerdings von Hysterie. Unkenntlich gemachte Häuser würden Diebe erst recht anziehen. "Das Internet reguliert sich selbst."

Gisela Piltz sieht das anders. Als Liberale sei sie gegen übertriebene Regulierung. Was im echten Leben gelte, müsse aber auch für das Netz gelten. "Das Internet kann kein rechtsfreier Raum sein."

Allerdings müsse man genauer gucken, welche Vorschriften sinnvoll seien. Die FDP lehnt bekanntlich Stoppschilder im Netz vor kinderpornografischen Seiten ab. Es sei besser, die Seiten zu schließen, statt sie zu sperren, sagt Piltz. Den Hinweis, das sei nicht so einfach, auch weil die Betreiber der Seiten häufig im Ausland sitzen, lässt sie nur bedingt gelten. Das Bundeskriminalamt habe 50 Fahnder, die im Internet ermitteln. "Man muss auch darüber reden, ob die Kapazitäten ausreichen und ob die Arbeit erfolgreich ist."

"Die Freiheit stirbt an ihrer Verteidigung." Es zeigt sich auch an diesem Abend, dass die Liberalen den Satz Thomas Manns besonders ernst nehmen. Datenschutz zählen sie zu ihren Steckenpferden. So klagten FDP-Politker auch gegen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, das vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde.

Demnach hätten Telekommunikationsunternehmen E-Mail und Telefonverbindungen für sechs Monate speichern müssen – nicht aber deren Inhalte. Fahndern sollte das helfen. Gisela Piltz erinnert daran, dass Karlsruhe dieses Vorhaben mit sofortiger Wirkung gekippt habe – ein ungewöhnlich drastischer Schritt für Karlsruhe.

Kontrolle ist schwierig

Im Publikum meldet sich Uta Wilkmann zu Wort, Magdeburger Staatsanwältin. Die Angst vor einem Datenmissbrauch werde in der Öffentlichkeit übertrieben, sagt sie. Aus eigener Erfahrung könne sie etwa berichten: In den seltenen Fällen, da Telefongespräche abgehört wurden, hätten die Ermittler immer einen Treffer gelandet. Wer erfolgreiche Aufklärung von Straftaten wünsche, müsse den Ermittlern auch taugliche Instrumente in die Hand geben. Auch für das Internet wünsche sie sich mehr Kompetenzen. "Weil wir uns etwa laufend mit E-Bay-Betrugsverfahren beschäftigen müssen."

In der FDP-Runde trifft das auf Skepsis. Besser sei, bereits existierende Möglichkeiten auszuschöpfen, argumentiert Piltz. Außerdem sollten keine Gesetze gemacht werden, die später keiner anwendet. Das sei beim geplanten Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz der Fall. Gisela Piltz begrüßt es zwar grundsätzlich. Was sie allerdings störe, sei das Verbot für Arbeitgeber, sich auf Facebook oder studiVZ über Bewerber zu informieren. "Eine schöne Idee", sagt sie. "Aber wer soll das kontrollieren?"

Sicherer ist, man haushaltet sparsam mit der Verbreitung persönlicher Daten.