Iran: Milliardengeschäfte scheitern an deutschen Banken

Teheran (dpa) - Mit dem zweiten Teheran-Besuch von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) innerhalb von 14 Monaten hofft der Iran auf einen Durchbruch der wirtschaftlichen Beziehungen mit Deutschland. Nach Angaben des iranischen Ölministers blieb dieser aber wegen Problemen mit deutschen Banken aus.

Wir haben Milliarden aus dem Ölexport, mit denen wir gute Geschäfte mit den Deutschen machen könnten, sagte Bidschan Namdar Sanganeh nach seinem Treffen mit Gabriel.

Dies sei aber derzeit nicht machbar, weil wegen Problemen mit Banken das Geld nicht überwiesen werden könne. Das ist schlecht für uns, aber auch schlecht für Deutschland, so der Minister im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Das Problem habe er mit dem deutschen Vizekanzler offen und ausführlich besprochen. Laut Sanganeh hatte Gabriel Verständnis für die iranische Verärgerung gezeigt.

Zwar wurden nach dem Atomabkommen vergangenes Jahr die Sanktionen gegen den Iran im Januar aufgehoben, aber der Handel kommt nicht richtig in Gang. Ein Grund sind noch bestehende Strafmaßnahmen der USA. Deutsche und europäische Banken, die auch in den Vereinigten Staaten aktiv sind, schrecken daher davor zurück, Iran-Deals zu finanzieren. So musste die Commerzbank 2015 auch wegen Verstößen gegen amerikanische Sanktionen bei Geschäften mit dem Iran 1,45 Milliarden Dollar an US-Behörden zahlen. Auch die französische Großbank BNP Paribas wurde mit einer Milliarden-Strafe belegt.

Laut Minister Sanganeh bestehe zwar weiter großes Interesse und viel Potenzial für eine intensive Zusammenarbeit mit Deutschland, aber ohne Bankverbindungen seien Geschäfte de facto nicht machbar. Daran seien die Amerikaner schuld und nicht die Deutschen. Er sei der Auffassung, dass über politische Kanäle eine Lösung des Problems möglich sei. Deutschland ist schließlich eine politische und wirtschaftliche Weltmacht, sagte Sanganeh. Er schlug vor, die Bundesregierung könne den deutschen Großbanken Sicherheit vor Strafen aus den USA zusichern.