autofahrer Steuersenkung Sprit: Darum könnten Kunden beim Tanken nur wenig von der Entlastung spüren
Die Preise an Deutschlands Tankstellen sind weiterhin hoch. Jetzt steht die Senkung der Kraftstoffsteuer bevor - die dürfte bei den Verbrauchern aber erst nach und nach ankommen.
Berlin/dpa/DUR/lb - Tanken wird in Deutschland trotz der niedrigeren Kraftstoffsteuer ab Mittwoch möglicherweise erst nach und nach billiger. Die Steuerlast der an den Tankstellen abgegebenen Kraftstoffe sinke sukzessive, hieß es am Montag aus dem Bundesfinanzministerium.
Wurden Kraftstoffe bereits im Mai an die Tankstelle geliefert, so seien sie noch mit den alten und höheren Steuern belastet. Diese Kraftstoffe würden nach und nach verkauft, gegebenenfalls auch noch im Juni.
Wegen der gestiegenen Energiepreise senkt der Bund im Juni, Juli und August die Steuer auf Kraftstoffe. Die Energiesteuer fällt nicht erst beim Tanken an, sondern in Raffinerien und Tanklagern. Für die Mineralölkonzerne besteht allerdings keine Pflicht, die Steuersenkung an die Kunden weiterzugeben.
Kartellamt soll für faire Preisgestaltung beim Tanken sorgen
Finanzminister Christian Lindner (FDP) schrieb am Montag auf Twitter: „Wir lassen die Menschen nicht allein, die auf das Auto angewiesen sind. Vom hohen Spritpreis sollte der Staat nicht noch profitieren.“ Dass der „Tankrabatt“ bei den Menschen ankomme, das sei nun „Aufgabe von Kartellamt und Co.“.
Aus dem Finanzministerium hieß es, erst ab dem 1. Juni könnten die Tankstellen Kraftstoffe, die mit dem gesenkten Steuersatz besteuert wurden, beziehen. Die Preisgestaltung für an der Tankstelle verkaufte Kraftstoffe obliege jedoch ungeachtet der energiesteuerlichen Belastung dem Betreiber. Die Steuersenkung solle vollständig an die Endverbraucher weitergegeben werden. Zudem könne das Bundeskartellamt mit seiner Markttransparenzstelle für Kraftstoffe in Zukunft genauer prüfen, wie die Mineralölgesellschaften ihre Preise setzten.
Erhöhung der Spritpreise vor Himmelfahrt
Durch die freie Preisgestaltung der Ölkonzerne könnten Verbraucher demnach nur wenig von der geplanten Entlastung spüren. Denn zu beobachten war, dass die Spritpreise in den vergangenen Tagen erneut gestiegen sind. Kostete der Liter E10 bundesweit am Mittwoch (25. Mai) 2,07 Euro, lag er am Samstag (28. Mai) schon bei 2,12 Euro und am heutigen Montag bei 2,13 Euro.
Ähnlich sieht es beim Diesel aus. Dieser kostete am Mittwoch noch 1,98 Euro. Am Samstag lag er dann bereits bei 2,02 Euro und am Montag im Bundesschnitt 2,05 Euro je Liter. Durch diese Preiserhöhung könnte sich die gut gemeinte Steuersenkung demnach wieder relativieren.