Bundestag FDP fordert elektronische Abstimmungen
Die FDP fordert, dass Abstimmungen im Bundestag elektronisch durchgeführt werden sollen. Drucksachen seien nicht mehr zeitgemäß.
Berlin (dpa) l Abstimmungen im Bundestag sollen nach Willen der FDP künftig elektronisch ablaufen und Drucksachen abgeschafft werden. Letztere seien "ein Relikt des letzten Jahrtausends", sagte Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann der "Saarbrücker Zeitung" am Samstag. Alle parlamentarischen Vorgänge sollten so weit wie möglich elektronisch ablaufen und eine "Ticket-Nummer" erhalten. Das spare Zeit.
Dass Kleine Anfragen von Abgeordneten den Ministerien von der Bundestagsverwaltung noch per Fax übermittelt werden, halte er für "antiquiert". Außerdem regte Buschmann an, eine Art Bundestags-Wikipedia einzuführen. Ähnlich wie in dem beliebten Online-Lexikon soll hier jeder registrierte Nutzer Gesetzentwürfe kommentieren und Änderungsvorschläge machen können. Das steigere die Transparenz. Die Eckpunkte sollen in der nächsten Sitzungswoche in der FDP-Fraktion verabschiedet und dann den anderen Parteien übermittelt werden.