Zuschuss für Eltern wegen Kita-Notbetrieb

Berlin (dpa) l Längerer Lohnersatz, mehr Kinderbetreuung – die Situation berufstätiger Eltern in der Corona-Krise soll sich in den kommenden Wochen zusehends entspannen.

Die Bundesregierung will Väter und Mütter, die wegen eingeschränkter Kita-Öffnungszeiten nicht arbeiten können, deutlich stärker unterstützen. Zugleich öffnen bundesweit für immer mehr Kinder Kitas und Schulen wieder. Bildungsministerin Anja Karliczek warnte allerdings vor einem „Überbietungswettbewerb“.

„Wir alle wünschen uns, dass Kitas und Schulen möglichst rasch wieder vollständig öffnen können“, sagte die CDU-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gestern. Mit entsprechenden Forderungen dürfe man es aber nicht übertreiben. Verlässlichkeit und Gesundheitsschutz müssten an erster Stelle stehen.

Die Debatte über mehr Tempo bei der Rückkehr zum Schul- und Kita-Regelbetrieb nach wochenlangen Schließungen hatte zuletzt weiter Fahrt aufgenommen. Mehrere Medizinerverbände plädieren trotz Corona-Pandemie dafür, die Einrichtungen umgehend wieder zu öffnen. Das Übertragungsrisiko durch Kinder scheine gering, hieß es.

Auch Familienministerin Franziska Giffey (SPD) regte deshalb eine rasche, flächendeckende Öffnung der Schulen und Kitas an. „Aus Sicht des Kinderwohls wäre es das Beste, wenn alle Kinder so schnell wie möglich wieder wie gewohnt in ihre Kitas und Schulen gehen könnten“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. Gerade für Kinder aus sozial schwierigen Verhältnissen sei es problematisch, so lange ohne professionelle Betreuung auskommen zu müssen. Dennoch müsse eine Öffnung vor dem Hintergrund der Infektion gut abgewogen werden.

Über das Tempo der Wiederöffnung entscheiden die Bundesländer selbst – so sind in Sachsen Grundschulen und Kindergärten für alle seit Wochenbeginn wieder geöffnet. In Sachsen-Anhalt nehmen die Kitas am Dienstag nach Pfingsten den Regelbetrieb unter Auflagen wieder auf.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet warb für einen eingeschränkten Regelbetrieb in den Kitas, der in seinem Land ab 8. Juni geplant ist. „Und wenn man sieht, dass inzwischen in Bayern Biergärten geöffnet haben, dann finde ich, haben auch die Kinder wieder Betreuung verdient“, sagte der CDU-Politiker in der ARD.

Eltern, deren Kinder noch nicht wieder in die Schule oder Kita gehen können, sollen nach dem Willen der Bundesregierung nun länger Hilfe bekommen als bisher geplant. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, die Zahlung von staatlichem Lohnersatz von bisher sechs auf maximal zwanzig Wochen zu verlängern. Die Leistung soll künftig auch tageweise in Anspruch genommen werden können – etwa, weil Kitas und Schulen in den Schichtbetrieb übergehen.

Wer wegen der Pandemie seine Kinder selbst betreuen muss und daher nicht arbeiten kann, kann für einen begrenzten Zeitraum 67 Prozent des Nettoeinkommens als Entschädigung vom Staat erhalten. Der Zuschuss ist gedeckelt auf 2016 Euro im Monat. Dieses Geld soll jetzt pro Elternteil maximal zehn Wochen lang gezahlt werden, Alleinerziehende bekommen Anspruch auf bis zu 20 Wochen. Die Neuregelung muss von Bundestag und Bundesrat noch gebilligt werden. Der Bundestag soll sie in der kommenden Woche beraten.

Bedingung für den Lohnersatz ist, dass die Kinder jünger als zwölf oder wegen einer Behinderung auf Hilfe angewiesen sind und dass es sonst „keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit“ gibt. Die Bundesregierung schätzt, dass von den rund vier Millionen Erwerbstätigen mit Kindern unter zwölf Jahren rund 1,4 Millionen die Entschädigung erhalten könnten. Unklar ist, ob die Regelung auch rückwirkend greift.