Partei Tiefer Riss in der AfD

Nach dem Rauswurf des langjährigen Brandenburger Parteichefs Andreas Kalbitz zieht sich ein tiefer Riss durch den Bundesvorstand der AfD.

22.05.2020, 11:10

Berlin (dpa) l Das zeigt ein von AfD-Chef Jörg Meuthen unterzeichnetes Rundschreiben an die Mitglieder der Partei, dem ein vom Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla verfasster Anhang beigefügt ist. Meuthen erklärt in der E-Mail vom Donnerstag, weshalb sich eine Mehrheit des Vorstandes dafür entschieden hatte, die Mitgliedschaft von Kalbitz aufgrund früherer Kontakte ins rechtsextreme Milieu für nichtig zu erklären.

Kalbitz habe bis heute eine klare Distanzierung von der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) abgelehnt, die laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eine "Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus" aufweise. Außerdem habe Kalbitz bei seinem Eintritt in die Partei eine frühere Mitgliedschaft bei den Republikanern verschwiegen. Meuthen betont, der Bundesvorstand stehe weiter zur "Einheit der Partei" mit ihren "verschiedenen Strömungen und regionalen Besonderheiten".

Chrupalla wiederum erklärt, dass das Schreiben an Mitglieder zwar vom Vorstand mehrheitlich beschlossen worden sei, er selbst aber nach wie vor der Meinung sei, dass es besser gewesen wäre, erst ein "aussagekräftiges Rechtsgutachten" über die Frage der Aberkennung von Kalbitz' Parteimitgliedschaft einzuholen.

Der Vorstand sei darauf jedoch nicht eingegangen und habe so "zu erwartende innerparteiliche Auseinandersetzungen, die in der Öffentlichkeit als Selbstzerfleischung der AfD wahrgenommen werden, billigend in Kauf genommen". Chrupallas Schreiben schlossen sich die stellvertretenden Parteivorsitzenden Alice Weidel und Stephan Brandner sowie Beisitzer Stephan Protschka und der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland an.