Kohleförderung Stillstand im Tagebau Jänschwalde
Seit Sonntagnacht herrscht im Tagebau Jänschwalde Stillstand. Grund sei ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus.
Jänschwalde (dpa/bb) l Im Tagebau Jänschwalde darf seit Sonntag keine Braunkohle mehr abgebaggert werden. Den Stillstand seit der Nacht zu Sonntag bestätigte der Konzernbetriebsratschef des Betreibers Leag, Uwe Teubner, auf Anfrage. Grund für den vorübergehenden Stopp sei ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus vom Freitag.
Die Richter entschieden, dass dem Betreiber keine längere Frist für eine Umweltverträglichkeitsprüfung als Voraussetzung für den Weiterbetrieb gewährt wird. Das Energieunternehmen hatte eine Fristverlängerung für diese Prüfung bis Ende November beantragt.
Ausgangspunkt war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit der Grünen Liga. Sie befürchten, dass Filterbrunnen im Bereich des Tagebaus besonders geschützte Gebiete wie etwa Moore gefährden. Im Tagebau Jänschwalde arbeiten nach Angaben des Betriebsrats etwa 700 Menschen. Der Bergbaubetreiber Leag rechnet mit zehn bis zwölf Wochen Stillstand.
"Unsere Mitarbeiter werden zum Spielball der Justiz, und damit werden gesellschaftliche Kompromisse auf den Kopf gestellt", sagte Teubner der Deutschen Presse-Agentur.
Der Tagebaubetreiber Leag geht nun auf Anordnung des Landesbergamtes in den Sicherheitsbetrieb. So seien Vorkehrungen für die geologische Standsicherheit des gesamten Grubenbetriebs im Tagebau einschließlich der 30 000 Tonnen schweren Förderbrücke mit angeschlossenen Baggern getroffen worden. Auch zusätzliche Messstellen würden eingerichtet, um nachkommendes Grundwasser zu beobachten.
