Fördergeld Ströbecker bangen ums Bürgerhaus
Angesichts der leeren Stadtkasse in Halberstadt muss die Sanierung des Bürgerhauses in Ströbeck auf Eis gelegt werden - vorerst.
Schachdorf Ströbeck l Die Ströbecker müssen sich weiter in Geduld üben: Der Plan, das Bürgerhaus in der Ortsmitte zu sanieren, ist erst einmal in die Ferne gerückt. Zwar wurde der entsprechende Beschluss im Herbst einstimmig vom Stadtrat Halberstadt abgesegnet, doch der Antrag auf Fördergeld, ohne das die Umsetzung des Projekts nicht möglich ist, wurde nicht fristgerecht bis zum 30. November 2018 gestellt. „Wir können das nicht stillschweigend hinnehmen“, betonte Ortsbürgermeister Jens Müller (SPD) am Montagabend im Ortschaftsrat.
Gleichzeitig nannte er den Grund, warum die Antragstellung geplatzt ist: Die leeren Stadtkassen Halberstadts. Denn gemäß eines Kabinettbeschlusses der Landesregierung darf eine Kommune nur dann Fördergeldanträge stellen, wenn sie für das betreffende Jahr einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen kann, erläuterte Müller.
Und der liegt für Halberstadt nicht vor. Im schlimmsten Fall werden für 2019 knapp sieben Millionen Euro hinter dem Minus stehen. Großer Spielraum für Investitionen bleibt da nicht, erklärte Astrid Große, Mitarbeiterin der Stadtkämmerei, im Ortschaftsrat. Die guten Nachrichten: „Alle Vorhaben, die 2018 oder vorher begonnen wurden, werden fortgeführt“, berichtet sie. In Ströbeck selbst betreffe das Bauarbeiten an zwei Straßen.
Trotz seines Verständnisses für die angespannte finanzielle Situation, appellierte Müller gemeinsam mit den Ratsmitgliedern an die Stadtverwaltung, „Mittel und Wege aufzuzeigen“, wie eine Förderung beantragt werden kann. Für jede kommende Sitzung werde er das Thema auf die Agenda setzen, an Türen klopfen und das Projekt bei Stadt und Land in Erinnerung halten. „Ich werde alles in meiner Macht Stehende tun – wohlwissend, dass es nicht anders geht“, so Müller. Er hat bereits einen Brief an Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) geschickt, mit der Hoffnung, für Ströbeck eine Ausnahme zu erwirken.
Müller betonte in seinem Schreiben das Alleinstellungsmerkmal des Ortsteils: die mehr als 1000-jährige Schachtradition. Damit hat es der Ort auf die bundesweite Liste des Immateriellen Kulturerbes geschafft, mit der Aussicht, auf die Unesco-Liste zu kommen.
Das Spiel der Könige soll auch in dem sanierten Bürgerhaus, einem ehemaligen Gasthof, eine große Rolle spielen. Das Konzept sieht vor, ein Schachmuseum im Erdgeschoss unterzubringen – im Gegensatz zu dem bereits an anderer Stelle existierenden mit barrierefreiem Zugang. Zudem soll das im 17. Jahrhundert erbaute Gebäude zu einem Bürgerzentrum umgestaltet werden.
Die Baukosten sind mit rund zwei Millionen Euro veranschlagt. Die Stadt müsste einen Eigenanteil in Höhe von 200.000 Euro zur Verfügung stellen – der Rest, 90 Prozent, käme aus dem Landesprogramm „Investitionspakt soziale Integration im Quartier“. Sofern denn der städtische Haushalt ausgeglichen wäre.
Der Landkreis könne diese Forderung nicht beeinflussen, teilte die Kreisverwaltung auf Volksstimme-Nachfrage mit. Es liegt „nicht in der Verantwortung des Landkreises, ob das Vorhaben der Stadt Halberstadt gefördert und umgesetzt werden kann, sondern allein daran, ob die Stadt die notwendigen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen hat.“ Einen Ermessensspielraum gebe es nicht.
Das bestätigte Stadtjustiziar Timo Günther. Wie er betont, ist das Konzept damit aber noch nicht gestorben, sondern zunächst aufgeschoben. „Es ist auch im Interesse der Stadt, das Projekt umzusetzen. Wir werden es immer im Blick haben, wenn es um die Investitionen der nächsten Jahre geht“, betont er.
Optimistisch ist auch Kathrin Baltzer, die Leiterin des Schachmuseums in Ströbeck. „Noch ist alles möglich. Nur weil vergangenes Jahr kein Antrag gestellt wurde, ist noch nichts verloren.“ Susanne Heizmann vom Kulturdorfverein Ströbeck sieht das anders. Sie befürchtet, dass ein neues Konzept erstellt und neue Geldquellen gesucht werden müssen. Und das möglichst zeitnah. Denn derzeit ist das Gebäude mit dem angrenzenden Saal in keinem guten Zustand. Die Heizung ist defekt, das Dach immer wieder kaputt, der Saal nur eingeschränkt nutzbar. „Weil Fluchtwege fehlen, müssen wir für jede größere Veranstaltung eine teure Brandwache bestellen“, berichtete Heizmann. Zufriedenstellend sei das nicht. „Wir nutzen das Haus, weil wir es nutzen müssen.“
Sie habe die Hoffnung, dass, wenn viele Aktive im Ort ihre Kräfte bündeln, eine andere Lösung gefunden werden kann. „Es bringt nichts, wenn wir nur daneben stehen und zusehen, wie das Haus verfällt“, sagte sie.
