BGH prüft Zulässigkeit von Bonussystemen
Karlsruhe ( ddp ). Der Bundesgerichtshof prüft die Zulässigkeit verschiedener Bonussysteme in Apotheken. In mehreren gestern verhandelten Parallelfällen gewährten die Apothekeninhaber Kunden beim Kauf von Arzneimitteln oder von bestimmten Produkten Preisnachlässe, Einkaufsgutscheine, Bonuspunkte (" Taler "), Prämien oder erstatteten die Praxisgebühr. Die dagegen klagenden Apotheken und die ebenfalls klagende Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs sehen darin einen Verstoß gegen arzneimittelrechtliche Preisbindungsvorschriften.
Der Vorsitzende Richter des 1. Zivilsenats des BGH sagte in seiner Einführung, die Preisbindung solle im Arzneimittelrecht dazu dienen, dass ein Patient, der dringend ein Medikament braucht, nicht von einer besonders hohen Preisforderung " überrumpelt " wird. Zum anderen solle damit aber auch ein " ruinöser Wettbewerb " zwischen den Apotheken unterbunden werden.
Die Entscheidung wird erst in einigen Monaten verkündet, möglicherweise im August.
Sprachtraining
Mit KI-Unterstützung: Fremde Sprachen flüssig sprechen
Rat aus der Notrufzentrale
Was mache ich, wenn der Aufzug stecken bleibt?
Autotest
Kleinwagen-Klassiker: So fährt der neue Suzuki Swift
Der Ford Fiesta ist Geschichte, und hinter dem VW Polo stehen zumindest Fragezeichen. Doch während die Europäer den Kleinwagen abschreiben, bleibt Suzuki ihm treu und bringt jetzt einen neuen Swift.
