Wer ein Attest vorlegt, muss nicht schippen Keine Pflicht für Senioren
Düsseldorf (cbi) l Beim Schneeräumen ist Mieter nicht gleich Mieter. In einem konkreten Fall war eine 80 Jahre alte Seniorin laut einer Klausel in ihrem Mietvertrag zur Wegereinigung und Streuung im Winter verpflichtet.
Wegen ihres Alters konnte sie dieser Verpflichtung nicht mehr nachkommen. Dies belegte sie durch ein ärztliches Attest. Der Vermieter verlangte daraufhin von der Dame die Übernahme der Kosten für einen Räumdienst - insgesamt 290 Euro. Das Amtsgericht wies die Klage des Vermieters ab. Die mietvertragliche Verpflichtung entfaltet wegen des hohen Alters der Frau keine Wirkung mehr, erklären Arag-Experten.
Aufgrund des ärztliches Attestes war die Seniorin vom Winterdienst befreit. Das Gericht wertete die Kosten für den Räumdienst als indirekte Mieterhöhung und urteilte, dass diese nicht auf die Mieterin abgewälzt werden dürften (AG Hamburg-Altona, Az.: 318A C 146/06).
