Familienministerin Paus rechnet mit baldiger Einigung bei Kindergrundsicherung
Potsdam - Im Streit um die geplante Kindergrundsicherung rechnet Familienministerin Lisa Paus (Grüne) bis zur Sommerpause mit einer Einigung innerhalb der Koalition. „Die Eckpunkte zur Kindergrundsicherung sind inzwischen mit dem Kanzleramt abgestimmt“, sagte Paus am Montag bei einem Besuch der Familienkasse in Potsdam zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Abgesprochen seien auch die Kosten für die Reform. Eine konkrete Summe sowie weitere Details könne sie vor der Abstimmung mit den anderen Ministerien jedoch nicht nennen.
Paus sagte, der Kanzler und sie seien zuversichtlich, dass in den kommenden Wochen eine Einigung innerhalb der Regierung gelingen werde. „Da sind wir intensiv dabei, das zu erarbeiten“, sagte Scholz.
Bündelung von Leistungen
Die Kindergrundsicherung ist das zentrale sozialpolitische Vorhaben der Ampel-Koalition. Sie soll Leistungen für Kinder wie unter anderem das Kindergeld, den Regelsatz für Kinder im Bürgergeld und den Kinderzuschlag bündeln. Paus hatte bisher Kosten von zwölf Milliarden Euro veranschlagt, dafür sah Finanzminister Christian Lindner (FDP) aber kaum Spielraum im Haushalt. Die Familienkasse der Arbeitsagentur für Arbeit soll bei der Reform eine zentrale Rolle spielen.
„Darüber hinaus wird es auch angesichts der Preis- und Lohnentwicklungen weitere Leistungsanpassungen geben“, so Paus. Konkrete Angaben dazu, welche Leistungen steigen sollen, machte sie nicht.
