Weiter arbeiten, auch wenn nicht gezahlt wird?

Kürzlich sorgte die Insolvenz der Drogerie-Kette "Schlecker" für Schlagzeilen. Was Mitarbeiter auch anderer strauchelnder Unternehmen wissen sollten, erläutern die Arag-Experten.

Düsseldorf (cbi) l Es ist häufig das gleiche Schema: Der Arbeitgeber zahlt die Gehälter erst unpünktlich und schließlich überhaupt nicht mehr, Investitionen werden nicht mehr getätigt und Rechnungen nicht gezahlt - bis das Unternehmen schließlich Insolvenz anmeldet.

Häufig fragen sich Arbeitnehmer, ob sie weiterarbeiten müssen, wenn sie ihr Geld nur unpünktlich oder schließlich gar nicht mehr bekommen. Grundsätzlich können Arbeitnehmer ihre Arbeitskraft nur zurückhalten, wenn ein erheblicher Zahlungsrückstand vorliegt, was regelmäßig erst ab einem Zahlungsverzug mit zwei Gehältern vorliegt. Zudem muss dies vorher angedroht werden. Ansonsten liegt eine unberechtigte Arbeitsverweigerung vor.

Oftmals versucht der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zu einer Reduzierung seines Gehaltes oder gar zu einem Gehaltsverzicht zu überreden. Hier ist äußerste Vorsicht geboten, da dies Auswirkungen auf die Höhe des Insolvenzgeldes und Arbeitslosengeldes haben kann. Auch eine Eigenkündigung muss gut überlegt sein, da der Arbeitnehmer im Hinblick auf das Arbeitslosengeld eine Sperrzeit riskiert.

Hat der Arbeitgeber Insolvenz angemeldet, bleibt das Arbeitsverhältnis weiterhin bestehen, d.h. der Arbeitnehmer ist weiterhin zur Arbeitsleistung verpflichtet. Auswirkungen hat die Insolvenz allerdings auf die Kündigungsfristen. Es gilt die einheitliche Kündigungsfrist gemäß Paragraph 113 Abs. 1 S. 2 InsO, die drei Monate beträgt, wenn nicht eine kürzere vertragliche, tarifvertragliche oder gesetzliche Frist gilt.

Wichtig im Fall der Insolvenz ist, sofort zur Bundesagentur für Arbeit zu gehen und Insolvenz-geld zu beantragen. Es gilt hier eine Ausschlussfrist von 2 Monaten nach dem Insolvenzereignis. Da sich die Bearbeitung durch die Agentur für Arbeit hinziehen kann, ist es auch möglich einen Vorschuss auf das Insolvenzgeld zu beantragen. Insolvenzgeld wird grundsätzlich für die letzten drei Monate vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens gezahlt.

Das Insolvenzgeld ist in Pagraph 183 ff SGB III geregelt und beträgt grundsätzlich 100 Prozent des bisherigen Nettoentgelts der letzten drei Monate. Die steuerlichen Abzüge werden allerdings von der Bundesagentur für Arbeit nur unter Verwendung der Lohnsteuertabelle ermittelt.

Dies hat zur Folge, dass das Nettoentgelt anhand der Pauschalbeträge der Lohnsteuertabelle ermittelt wird. Individuelle Freibeträge, wie sie beim Lohnsteuerjahresausgleich Berücksichtigung finden, kommen dagegen bei der Einkommensermittlung nicht zum Tragen. Festzuhalten bleibt, dass das Insolvenzgeld somit zumindest einen Teil der Lohneinbußen der Arbeitnehmer auffangen kann.