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Keine Verkleinerung Ortschaftsrat will alle neun Sitze behalten

Der Prödeler Ortschaftsrat soll auch künftig neun Sitze haben.

Von Manuela Langner 25.04.2018, 11:00

Prödel/Gommern l Für Gommern könne gerne ein Ortschaftsrat geschaffen werden, aber nicht auf Kosten der Prödeler Sitze. Zu diesem Ergebnis kam der Ortschaftsrat am Montagabend. Die Prödeler Ratsmitglieder waren die ersten, die den Vorschlag der CDU-Fraktion des Gommeraner Stadtrates diskutierten. Ende des vergangenen Jahres hatte die CDU-Fraktion ihren Vorschlag, für die Stadt Gommern, mit den Kommunalwahlen 2019 einen eigenen Ortschaftsrat zu bilden, in den Stadtrat eingebracht. Im Februar 2018 war der Vorschlag erstmals durch den Hauptausschuss beraten worden. Die Freie Wählergemeinschaft Leitzkau/Gommern machte an diesem Abend ihre Zustimmung davon abhängig, ob die Einführung möglichst kostenneutral erfolgen könnte. Mit anderen Worten: Die vorhandenen Ortschaftsräte müssten auf Sitze zugunsten des neu zu schaffenden Gremiums verzichten.

In einem Brief an die Ortsbürgermeister und Ratsmitglieder, der am Sitzungsabend in Prödel vorgestellt wurde, warb CDU-Fraktionsvorsitzender Matthias Fickel um die „Solidarität der Ortschaften“. Mit der Bildung des Ortschaftsrates Gommern sollen Sachverhalte, die speziell die Stadt betreffen, dort beraten werden. Es gehe um „Gleichstellung und Gleichbehandlung“.

Im Stadtrat gebe es jetzt schon diverse Gommeraner. Die könnten sich auch treffen und sich zu den speziellen Stadtthemen untereinander abstimmen, ohne dafür ein Extra-Gremium schaffen zu müssen, gab Ortsbürgermeister Jürgen Michalek, der im Gommeraner Stadtrat der CDU-Fraktion angehört, zu bedenken. Zur Situation in Prödel sagte er: „Wir hatten schon immer neun Mitglieder.“ Ob Gemeinderäte im Zerbster Land, in der Verwaltungsgemeinschaft Elbe-Ehle-Nuthe oder jetzt in der Einheitsgemeinde Gommern. Die Zahl sei im Gebietsänderungsvertrag mit Gommern festgeschrieben worden.

Neun Sitze für Prödel, einem Dorf mit aktuell 234 Einwohnern, sind verhältnismäßig viel. Für Gommern schlägt Matthias Fickel einen Ortschaftsrat mit sieben Mitgliedern vor.

Aus Sicht von Michalek sollten es trotzdem nicht weniger als neun Ratsmitglieder in Prödel sein. „Wenn es zu wenig sind, dann ist es eine Kungelrunde.“ Für ihn ist wichtig, dass jeder am Sitzungstisch als Multiplikator im Dorf wirkt und Zusammenhänge erläutern kann. Oder Probleme aus dem Dorf in den Ortschaftsrat mitbringt. „Wir bestimmen nicht nur die Termine des Osterfeuers und des Dorffestes.“ Der Ortschaftsrat habe durchaus noch seine Aufgaben und Verantwortung.

Dazu trägt auch der Stadtrat Gommern seinen Teil bei, indem das Votum des Ortschaftsrates bei Beschlussfassungen zu den jeweiligen Ortschaften stets beachtet wird.

„Wir akzeptieren, wenn in Gommern ein Ortschaftsrat geschaffen werden soll. Aber nicht auf unsere Kosten“, sagte Marcel Jungmann (CDU). „Wir verzichten nicht auf ein Mitglied“, stimmte Michalek zu.

Er sprach auch ein praktisches Problem an. Sollte Gommern einen Ortschaftsrat bekommen, hätte die Stadt künftig auch einen Ortsbürgermeister. Welcher Bürgermeister würde dann zu den runden Geburtstagen und Ehejubiläen gratulieren? Bislang übernimmt Jens Hühnerbein diese Aufgabe. Die Jubilare würden genau wahrnehmen, ob zu ihnen der „große“ Bürgermeister komme oder „nur“ der Ortsbürgermeister. Auch das Präsent sei zweitrangig. Es komme darauf an, sich für die Leute Zeit zu nehmen und mit ihnen über Sachen zu sprechen, die sie schon lange einmal loswerden wollten.