Gommern l Ob Homeoffice oder Homeschooling: Die Pandemie zeigt gerade auf, wie elementar ein schneller und verlässlicher Internetzugang sein kann. Und neben den Pflichtaufgaben für Erwerbsarbeit oder Distanzlernen hilft das Internet, über verschiedene Plattformen mit Freunden und Familie in Kontakt zu bleiben, die man coronabedingt nicht persönlich treffen kann.

Für die gesamte Einheitsgemeinde, vornehmlich aber erst einmal für die Ortschaften Leitzkau, Nedlitz und Dannigkow sowie Gommern südlich der Ehle, hat die Mitteldeutsche Gesellschaft für Kommunikation (MDDSL) mit Sitz in Magdeburg der Stadt Gommern, einen Kooperationsvertrag angeboten. Dieser sieht den Glasfaserausbau in den vier genannten Ortschaften vor. Im Wirtschafts-, Finanz- und Tourismusausschuss stellte Bürgermeister Jens Hünerbein (parteilos) den Vertrag erstmals öffentlich vor. Im Hauptausschuss wurde die Diskussion fortgesetzt. Geplant ist die Beschlussfassung durch den Stadtrat am Mittwoch.

Vereinbarung mit MDDSL ist kein Exklusivvertr

Das sei ein „zukunftsweisender Schritt“ warb der Stadtchef für den Abschluss des Vertrages. Während die MDDSL Leitzkau und Nedlitz von sich aus vorgeschlagen hatte, war Dannigkow von der Stadtverwaltung eingebracht worden. Das Gebiet der Stadt betrifft es nur südlich der Ehle, weil der nördliche Bereich schon gut angeschlossen sei.

Den Glasfaseranschluss bis ins Haus legen, will die MDDSL, wenn sich mindestens 33 Prozent der betroffenen Haushalte dafür entscheiden. Mit Kosten von rund 1000 Euro sei zu rechnen. Diese könnten sich auf 600 Euro reduzieren, je mehr Haushalte sich beteiligen.

Baukosten ohne Zinsleistung in Raten

Im Hauptausschuss verwies MDDSL-Vertriebsleiter Christian Daul auf die Möglichkeit, die Baukosten in Raten ohne Zinsleistung zu bezahlen. „Wir haben mit der Stadt Gommern gute Erfahrungen gemacht, deshalb sind wir auf Herrn Hünerbein zugegangen.“

Es müsse jeder für sich entscheiden, ob er das Angebot in Anspruch nehme oder nicht, reagierte Jens Hünerbein auf die Festellung von Phillipp Rau (AfD), dass die Kosten „happig“ seien. Dass 600 Euro für einen Einzelanschluss viel Geld seien, merkte auch Bruno-Alexander Heyne (CDU) zwei Tage später im Hauptausschuss an. Zumal der Anbieter für den anderen Teil Gommerns keine Kosten erhoben habe.

Anschlusskosten oder monatliche Gebühren

Hier machte Jens Hünerbein darauf aufmerksam, dass dieser Anbieter Gommern nicht weiter erschließen wollte, und Christian Daul verwies auf die unterschiedlichen Konzepte der Anbieter, Anschlusskosten zu erheben oder diese auf die monatlichen Gebühren umzulegen.

Auf Nachfrage von Dr. Joachim Schröder, der als Mitglied des Seniorenbeirates an der Sitzung teilnahm und Rederecht erhielt, erläuterte Christian Daul, dass auch neue Router in den Haushalten eingesetzt werden müssen, damit die Geschwindigkeit, die das Glasfaser ermöglicht, auch bei den Geräten ankommt.

Andreas Schunke (Freie Wählergemeinschaft Leitzkau/Gommern) wünschte sich eine juristische Prüfung des Kooperationsvertrages, um Fallstricke ausschließen zu können, die ein Laie nicht erkenne. Die Prüfung sagte der Bürgermeister am Dienstag zu und stellte sie dem Hauptausschuss am Donnerstag vor. Für die Stadt ergeben sich keinerlei finanzielle Auswirkungen. Vielmehr sehe der Vertrag vor, dass Aufgrabegenehmigungen rasch erteilt oder Vor-Ort-Termine schnell vereinbart werden oder Plakate, die für den Ausbau werben, in den Ortschaften aufgehangen werden dürfen. Die Verpflichtungen von Seiten der Stadt bewegten sich nach Auskunft des Rechtsanwalts im üblichen Rahmen.

Versorgung für gesamten Ort

Ziel sei es stets, den gesamten Ort mit Glasfaser zu versorgen, erklärte Christian Daul auf Nachfrage von Jürgen Michalek (CDU). Bislang sei das immer gelungen. Trotzdem könne er das nicht als Versprechen abgeben. Es müsse auch wirtschaftlich abbildbar sein, deshalb sei der Einzelfall entscheidend.

Es habe mit der MDDSL eine Auswertung des Erstausbaus gegeben. Die nächste Aktion solle reibungsloser verlaufen, teilte Jens Hünerbein mit. Angesichts des Bohrspülverfahrens müssten die Wege nur stellenweise geöffnet werden.

Kooperationsverträge mit mehreren Anbietern

Mache es die Stadt für Mitbewerber unattraktiv, wenn sie den Vertrag mit der MDDSL abschließe, gab Matthias Fickel (CDU) zu bedenken. In Betracht ziehen sollte man auch, dass angesichts der Notwendigkeit schneller Internetanschlüsse der Bund den Ausbau vorantreiben werde und damit keine so hohen Anschlusskosten fällig werden müssten.

Wie schnell dieser Ausbau erfolge, könne niemand sagen, erwiderte Jens Hünerbein. Kein anderes Unternehmen habe bislang Interesse an dem Ausbau in Gommern bekundet. Darüber hinaus handele es sich nicht um einen Exklusivvertrag. Sollte doch noch ein anderer Anbieter Gommern mit Glasfaser erschließen wollen, könnte mit diesem ebenso ein Kooperationsvertrag ausgehandelt werden. So ist es beispielsweise in der Einheitsgemeinde Biederitz der Fall, wo die MDDSL und die Deutsche Glasfaser zeitgleich am Start sind.

Verfahren läuft schneller als 2018

Wie schnell die Haushalte die Glasfaseranschlüsse nutzen könnten, sollte der Stadtrat dem Kooperationsvertrag zustimmen und die Mindestzahl an Kunden zusammenkommen, konnte Christian Daul nicht genau sagen. Das Verfahren laufe mittlerweile schneller als noch 2018, als die MDDSL mit dieser Form des Ausbaus begonnen habe.

Bei drei Ja-Stimmen und drei Enthaltungen wurde der Kooperationsvertrag durch die Mitglieder des Hauptausschusses mehrheitlich an den Stadtrat verwiesen.