Haupt- und Finanzausschuss debattiert über die ausreichende Beteiligung aller Gremien

Steht Möckerns "Friedhofsteam" wegen unklarer Beschlussabfolge vor dem Aus?

Von Stephen Zechendorf

Steht das Friedhofsteam vor dem Aus? In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstagabend wurde in Frage gestellt, dass der Stadtrat im Dezember eine rechtmäßige Entscheidung über die Erhöhung der Friedhofsgebühren treffen kann.

Möckern l Eine angespannte Stimmung herrschte am Donnerstagabend im Rathaussaal in Möckern. Im Raum stand die Frage, ob die Beschlussvorlage zur ersten Änderung der Friedhofsgebührensatzung in korrekter Form und Reihenfolge allen zu beteiligenden Gremien vorgelegt wurde.

Tatsächlich hatten etwa die Ortschaftsräte von Möckern, Loburg und Stegelitz in ihren bereits erfolgten Sitzungen nicht alle Beschlussvorlagen vorliegen, um sich zu informieren oder eine Meinung zu bilden. "Manche haben von der geplanten 40-prozentigen Gebührenanhebung erst aus der Volksstimme erfahren", bemängelte auch Ausschussmitglied Detlef Friedrich.

Ausschussmitglied Andreas Fischer kündigte an, dazu gegebenenfalls die Kommunalaufsicht befragen zu wollen. Möckerns Stadtbürgermeister kündigte daraufhin an, den Punkt "Änderung der Friedhofsgebührensatzung" von der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 12. Dezember zu streichen.

Das jedoch würde das Aus für das erst im April gebildete "Friedhofsteam" bedeuten. Denn die hier eingesetzen Mitarbeiter sollen ihre Pflegearbeit an den kommunalen Friedhöfen und Trauerhallen über das Jahr 2013 hinaus nur dann ausführen, wenn die dadurch entstehenden Mehrausgaben durch Mehreinnahmen gegenfinanziert werden. Dazu sieht sich die Stadt Möckern angesichts des Haushaltskonsolidierungsprogrammes gezwungen.

Endgültige Entscheidung steht noch aus

Dass zum Jahresende über eine Erhöhung der Friedhofsgebühren gesprochen werden müsste, war bereits in den Stadtrats- und Ortschaftsratssitzungen im Frühjahr ausführlich Thema gewesen. Die Ankündigung des Stadtchefs, den Punkt nun von der Tagesordnung streichen zu wollen, sorgte im Haupt- und Finanausschuss für Empörung. So sagte etwa Conny Viethmeyer: "Jetzt haben wir das ganze Jahr darüber geredet und geplant und jetzt soll das alles umsonst gewesen sein?" Mehrere Mitglieder diverser Ortschaftsräte und auch Ausschussmitglieder am Donnerstag hatten sich trotz der damit verbundenen Gebührensteigerung für den Beibehalt des Friedhofsteams ausgesprochen.

Eine abschließende Entscheidung über den Verbleib des Beschlussentwurfs auf der Tagesordnung des Stadtrates sollte gestern fallen, wurde jedoch bis Redaktionsende nicht bekannt.

Die Volksstimme ruft alle Leser auf, zu dem Thema ihre Meinung zu sagen: Soll das Friedhofsteam bleiben und soll dafür die Friedhofsgebühr erhöht werden? Hat sich im zurückliegenden Jahr der Zustand des kommunal geführten Friedhofes deutlich verbessert?

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