Geld braucht Zeit

Klötze l Es war eine Mammutaufgabe: Für die Eröffnungsbilanz der Stadt Klötze wurden Straßenlaternen, Gebäude, Fahrzeuge, Brücken und anderes mehr bewertet. Tausende Posten kamen dabei zusammen. Die Auflistung soll ein Bild über die Vermögenslage der Stadt geben. Am Ende stand eine Gesamt-Bilanzsumme von rund 82,4 Millionen Euro, das Eigenkapital beträgt rund 42,4 Millionen Euro. Bis dieses Ergebnis auf dem Papier stand, war viel Arbeit nötig. Fertig wurde das Zahlenwerk erst mit einigen Jahren Verspätung. Eigentlich hätte es schon zum 1. Januar 2013 vorliegen müssen.

Nötig wurde das Aufstellen, nachdem 2013 die Kameralistik durch das neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, kurz Doppik, abgelöst wurde. Mit der Bilanz soll ein tatsächliches Bild der Vermögenslage der Stadt wiedergegeben werden.„In der Erstellung der Bilanz liegt eine Menge Arbeit. Das war am Anfang so nicht vorstellbar“, sagte Klötzes Kämmerin Elke Oelze, als die Bilanz kürzlich vorgestellt wurde.

Die Bewertung des gesamten Vermögens, zu dem unter anderem Straßen, Wege, Plätze und Gebäude zählen, sei die größte Herausforderung gewesen. Alles habe aufgeführt, analysiert und bewertet werden müssen. Auch Eigentumsverhältnisse hätten teilweise geprüft werden müssen. Dabei galt es, die gesetzlichen Vorschriften zu beachten. „Es war ein großes Fachwissen erforderlich. Neben der laufenden Arbeit und ohne zusätzliches Personal hätten sich die Mitarbeiter in das Thema einarbeiten müssen.

Schließlich holte sich die Stadt Klötze im Februar 2015 professionelle Unterstützung bei der Uelzener Doppik Beratungsgesellschaft. Warum das Erstellen der Eröffnungsbilanz so lange gedauert hat, dafür nannte auch Christin Möller von der Beratungsgesellschaft bei der Vorstellung der Zahlen einige Gründe. So sei man vom kameralen zum doppischen System umgestiegen, beide seien nicht miteinander vergleichbar. Komplett neue Prozesse seien in der Verwaltung geschaffen worden. Dazu sei eine entsprechende Mitarbeiter-Akzeptanz nötig gewesen. Weiterhin hätten viele Regelungen vom Land zur Anfangszeit noch nicht vorgelegen. Immer wieder seien Sonderfälle aufgetaucht, das Land habe entsprechende Runderlasse herausgegeben. Bis heute seien Sonderreglungen notwendig. Für das Zahlenwerk, so fuhr Möller fort, würde eine umfassende Dokumentation gebraucht, für jedes Anlagegut seien entsprechende Nachweise zu liefern, viel Personal werde gebunden. Wird über so lange Zeit an einem Projekt gearbeitet, kann es auch beim Personal zu Ausfällen kommen. „Mitarbeiter gehen in Rente oder werden krank“, sagte Christin Möller und ergänzte: „Das alles sorgt für Verzögerungen.“

Die Stadt Klötze legte die Eröffnungsbilanz sechs Jahre später vor als vorgesehen, damit ist die Einheitsgemeinde aber nicht das Schlusslicht im Altmarkkreis. Denn andere Städte und Gemeinden im Kreis haben ihre Bilanzen bislang noch gar nicht fertiggestellt. Nur die beiden großen Hansestädte Salzwedel und Gardelegen sowie die Gemeinde Kuhfelde verfügen derzeit schon über eine Eröffnungsbilanz. Das teilte Birgit Eurich, Pressesprecherin des Altmarkkreises, auf Nachfrage der Volksstimme mit.

„Bei den weiteren Einheitsgemeinden, der Verbandsgemeinde nebst den Mitgliedsgemeinden, mit Ausnahme der Gemeinde Kuhfelde, befindet sich die Eröffnungsbilanz in der Erarbeitung“, so Eurich. In allen Gemeinden des Kreises sei das Rechnungsprüfungsamt des Altmarkkreises begleitend tätig. Diverse Bilanzpositionen seien schon geprüft worden, heißt es in der schriftlichen Antwort weiter.

Über mögliche Rechtsfolgen, die bei einer fehlenden Eröffnungsbilanz drohen können, seien die Gemeinden durch Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport im Juli 2016 hingewiesen worden. „Die Kommunalaufsicht hat im Rahmen der Prüfung der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan anhand des konkreten Einzelfalles ab dem dritten Jahr nach der Umstellung auf Doppik, sofern es an einer Eröffnungsbilanz fehlt, zu prüfen, ob kommunalaufsichtliche Maßnahmen erforderlich sind“, informiert Birgit Eurich. Die Stadt Klötze habe zum 1. Januar 2013 auf Doppik umgestellt. Zu Beginn des damaligen Haushaltsjahres hätte die Eröffnungsbilanz aufgestellt werden müssen, wie es heißt. Das war nicht der Fall. Einzelfallprüfungen folgten für den Haushalt 2018 und 2019. Als Folge habe die Kommunalaufsicht der Stadt Klötze Fristen gesetzt, heißt es aus Salzwedel.

Lange dauerte die Prüfung der fertigen Klötzer Eröffnungsbilanz nicht, dafür zuständig war das Rechnungsprüfungsamt des Kreises. Das Amt sei in Klötze begleitend tätig gewesen und habe die Prüfung bereits Mitte Mai abgeschlossen.