Bauausschuss Debatte um Fahrzeuge im Volkspark
In Genthin parken Schausteller aufgrund von Aufbauarbeiten im Volkspark. Widerrechtlich oder nicht?
Genthin l Horst Leiste (SPD) hat wenig mit dem Volkspark im Sinn, als er sich im Bau- und Vergabeausschuss über den massiven Lkw-Verkehr beschwert. Der Verkehr wälzt sich gegenwärtig aufgrund der Arbeiten an der B1 und den damit verbundenen Umleitungen durch die Genthiner Innenstadt und verärgert die Einwohnerschaft
Eine Steilvorlage für den Bündnisgrünen Lutz Nitz. Er habe beobachtet, dass bereits am Anfang der Woche schwere Lkw-Technik für das Frühlingsfest am Wochenende den Volkspark bezogen habe. Haben die Lkw-Fahrer die erforderliche Genehmigung?, fragte Nitz. Und: „Ich hätte nichts gegen ein Parken an der Radrennbahn, in diesem Bereich ist das Gelände verfestigt. Durch das Abstellen und Parken mitten in der Anlage wird der Park geschunden.“
Nitz kam schnell zur Sache brachte erneut eine Grundsatzfrage ins Spiel : Kartoffelfest, Frühlingsfest, Silvesterlauf, Familienfest - welche Möglichkeiten hat die Stadt, Leben in den Volkspark zu bringen?
Der Bündnisgrüne rief in Erinnerung, dass sich mit dieser Frage die im Stadtrat vertretenen Fraktionen beschäftigen sollten. „Wo will ich überhaupt mit dem Park hin?“, wollte Nitz erörtert wissen. Vielleicht sollte man eine Hälfte des Parks als Ruhezone und die andere für Veranstaltungen ausweisen, stellte Nitz in die Runde.
Bürgermeister Thomas Barz sah sich mit diesen Ausführungen einer Kritik ausgesetzt. „Wir können uns nicht über Visionen bezüglich des Parkes unterhalten, wenn die Stadt Genthin keinen Cent in der Tasche hat.“ Barz ließ auch durchblicken, dass er nicht nachvollziehen könne, wer in der Vergangenheit die heute ungenutzte Festwiese mit hohem finanziellen Aufwand herrichten ließ.
Während Nitz wiederholt auf eine Antwort vom Bürgermeister auf die Frage drängte, was es mit den Genehmigungen für das Parken der Lkw im Park auf sich hat, reagierte der Stadtchef wirsch. „Ich bin froh über jede Aktivität im Volkspark, auch wenn es sich wie beim Frühlingsfest nur um drei Tage handelt. Wir haben ein sehr sehr enges Budget, mit dem uns nicht alles möglich ist.“ Letztlich versicherte Barz, die Genehmigungspapiere einsehen zu wollen. Lutz Nitz setzte den Schlusspunkt: In einer solchen Situation, in der immer wieder auf fehlende Finanzen hingewiesen werde, sei es zugegebenermaßen schwer, über Visionen zu sprechen, erklärte er.
Zu guter Letzt klinkte sich noch Birgit Vasen (Die Linke) in den Dialog ein. „Ich habe keine Lust, den Leuten immer wieder zu erklären, dass wir kein Geld haben. Heute verkündete der Bundesfinanzminister, dass Bund, Länder und Kommunen einen stattlichen Steuerüberschuss in Milliardenhöhe erwirtschaftet hätten. Soll man der Stadt Genthin doch etwas davon abgeben. Ich werde an den Petitionsausschuss und an Schäuble schreiben. Ja, das mache ich“, unterstrich Birgit Vasen abschließend.
