Haushalt Stadtrat und QSG werden sich einig
Der Genthiner Stadtrat hat den Haushalt 2019 beschlossen und damit die Weichen für eine Rückkehr der Vereine ins Stadtkulturhaus gestellt.
Genthin l Ein seit über einem Jahr ausgetragener Streit um die Bezuschussung der QSG für die Bewirtschaftung des Stadtkulturhauses hat am Donnerstagabend vorläufig ein Ende gefunden. Mit dem Beschluss des Haushaltes 2019 gaben die Stadträte auch den Weg frei für die Überweisung von 50.000 Euro an die QSG. Bei aller Freude: Noch fehlt die Bestätigung des Haushalts durch die Kommunalaufsicht.
Mit dem Haushalt stimmten die Stadträte auch einer Vereinbarung mit der QSG zu, die die Zahlung von städtischen Zuschüssen zukünftig in ruhigere Fahrwasser bringen soll. Darin sind verbindlich Fragen der Kontrolle und der Nachweisführung über die Verwendung des Zuschusses geregelt, die in den vergangenen Monaten immer wieder zu schweren Zerwürfnissen insbesondere zwischen Bürgermeister Matthias Günther (parteilos) und QSG-Geschäftsführer Lars Bonitz geführt haben.
Die Vereinbarung gilt rückwirkend ab dem 1. Januar und endet am 31. Dezember 2021. Ab dem 1. Januar 2022 will die Stadt Genthin die Bewirtschaftung des Stadtkulturhauses übernehmen. Der Verwendungsnachweis soll laut Vereinbarung wie bisher in Form einer Kostenstellenübersicht erfolgen.
Anders als in Vorjahren sind Kontrollen vor Ort in das Papier aufgenommen worden. Darauf hatte der Stadtrat gedrungen.
Die Stadt kann jetzt einen Beauftragten benennen, der Einsicht in die Bücher und in Belege nehmen kann, die die Mittelverwendung zur „Kostenstelle Stadtkulturhaus“ nachweisen. Die QSG ist wiederum die Verpflichtung eingegangen, Auskünfte nach einer Terminvereinbarung mit dem QSG-Geschäftsführer zu erteilen.
QSG-Geschäftsführer Lars Bonitz signalisierte am Freitag gegenüber der Volksstimme, dass er gut mit der Vereinbarung leben könne und sie für die QSG keine große Veränderungen zum Vorgängervertrag mit sich bringe. Aus der Verwaltung hieß es, dass die Vereinbarung einvernehmlich zustande gekommen sei.
In der aktuellen Zuschussvereinbarung findet sich dennoch nur wenig von der massiven Kritik an der bisherigen Kostenstellen-Abrechung der QSG wieder, die Bürgermeister Günther in den vergangenen Monaten in den Raum gestellt hatte. Dennoch war er überraschenderweise bereit, die Kröte der neuen Vereinbarung zu schlucken.
Klaus Voth, CDU-Fraktionschef, rückversicherte sich deshalb, ob der Inhalt der aktuellen Zuschussvereinbarung seinen Anforderungen an Abrechnung und Kontrollen genüge tue, so dass nicht wieder Auseinandersetzungen zwischen ihm und dem QSG-Geschäftsführer zu erwarten seien.
Der Stadtrat habe sich diese Vereinbarung gewünscht und er werde sich dem Votum des Stadtrates beugen, drehte Bürgermeister Günther bei. Er habe allerdings höhere Ansprüche an das Papier gestellt und hätte gern mehr gesehen.
Lutz Nitz (Grüne/Ländliche Wählergemeinschaft Fiener) wandte sich an Lars Bonitz und wurde direkt: „Wenn die Gelder nun fließen, ist die Kündigung der Vereine dann hinfällig?“ Lars Bonitz antwortete darauf mit einem klaren „Ja“, das auf den Besucherreihen mit spürbarer Erleichterung quittiert wurde.
Verhaltene Freude stellte sich am Freitag beim Genthiner Amateurtheater (gat) auf diese Nachricht ein. „Erst einmal müssen wir abwarten, ob die Kommunalaufsicht den Haushalt bestätigt“, sagte Ensemble-Chef Jürgen Wagner im Telefon-Gespräch. „Wir ziehen jedenfalls unser Programm durch und warten auf eine Reaktion der QSG. Vielleicht gelingt es uns, durch den Wiedereinzug Geld zu sparen.“
Auf Nachbohren von Lutz Nitz räumte Lars Bonitz auf der Stadtratssitzung allerdings ein, dass das Genthiner Blasorchester nicht wieder in das Stadtkulturhaus zurückkehren wird.
Nitz hinterfragte in diesem Zusammenhang, ob Jerichow und Parey ähnlich wie Genthin Zuschüsse an die QSG für die Bewirtschaftung des Stadtkulturhauses entrichten würden. Der Tourismusverein führe hier Veranstaltungen durch, so nutzten auch Jerichow und Parey das Stadtkulturhaus, gab darauf Bonitz zur Auskunft.
Bürgermeister Günther hakte hier ein. Ihm sei nicht bekannt, dass Jerichow und Parey Zuschüsse zahlen würden, sagte er.
Das ganze Konstrukt QSG, Stadtkulturhaus, Stadt und Tourismusverein gehöre auf den Prüfstand, resümierte daraufhin Nitz.
