Entscheidung

Regionaler Verband möchte sein Abwasser künftig selbst reinigen

Genthin, Jerichow, Elbe-Parey und Möckern treffen Entscheidung für den Bau einer kommunalen Kläranlage

Von Mike Fleske
Die Verbandsversammlung des Trinkwasser- und Abwasserverbandes Genthin, hat für den Bau einer kommunalen Kläranlage votiert.
Die Verbandsversammlung des Trinkwasser- und Abwasserverbandes Genthin, hat für den Bau einer kommunalen Kläranlage votiert. Andrè Ziegenmeyer

Genthin

Einstimmig brachte die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserverbands, bestehend aus Mitgliedern der Kommunen Genthin, Jerichow, Elbe-Parey und Möckern in dieser Woche die Vorplanung für den Bau einer kommunalen Kläranlage auf den Weg. In dieser sollen sowohl kommunale Abwässer sowie alle sogenannten Industrieabwässer gereinigt werden.

Mit der nun getroffenen Entscheidung wird es in einigen Jahren auch in Genthin eine Abwasserreinigung in kommunaler Regie geben, so wie es in den meisten Gebieten Deutschlands der Fall ist. Bislang leitete die Kommune ihre Abwässer in die Anlage des zur Saria-Gruppe gehörenden Unternehmens Refood ein.

Vorgeschichte reicht bis in die 1990er Jahre zurück

Der jetzigen Entscheidung ging eine lange Vorgeschichte voraus. Seit Mitte der 1990er Jahre leitet der TAV die kommunalen Abwässer in die Kläranlage der Firma auf dem Gelände des Chemieparkes ein. Saria/Refood hat seitdem mehrere Entgeltanpassungen von anfänglich 0,77 Euro pro Kubikmeter (brutto) bis zu 1,26 Euro pro Kubikmeter (brutto) im Jahr 2012 vorgenommen.

Das wiederum veranlasste den TAV seinerzeit zu der Überlegung, die Abwasserreinigung wieder in kommunale Hände zu nehmen. Auch unter dem Gesichtspunkt die Preise für die Kunden dadurch perspektivisch stabil halten zu können.

2017 wird der Einleitvertrag gekündigt

Refood in Genthin hatte 2017 schließlich den bis dahin bestehenden Einleitvertrag mit dem TAV gekündigt und dies mit der Forderung nach einem neuen Vertrag mit besseren Konditionen für das Unternehmen verknüpft.

Man begründete die Kündigung mit dringend notwendigen Investitionen, die an der Kläranlage in den vorangegangenen Vertragsjahren nicht vorgenommen wurden und nun nachgeholt werden müssen. Refood und der TAV schlossen einen bis 2026 geltenden Vertrag ab. Um rechtzeitig vor dem Auslaufen des Vertrages über eine funktionierende Kläranlage verfügen zu können, musste die Verbandsversammlung jetzt entscheiden.

Votum der Räte nicht weiter aufschieben

„Die Zeitschiene ist weit vorangeschritten, und da sich keine neue Rechtslage ergeben hat, können wir das Votum der Räte nicht mehr aufschieben“, machte die Vorsitzende der Versammlung Nicole Golz im Vorfeld der Entscheidung die Dringlichkeit deutlich.

Es sei aus verschiedenen Gründen nichts passiert, und man habe sich die Frage stellen müssen, wie es weitergeht, konstatierte Möckerns Bürgermeister Frank von Holly (CDU) mit Blick auf die in den vergangenen Jahren entstandene Situation, die geprägt war von Zerwürfnissen zwischen Saria und dem TAV.

Vorteile für Industrieunternehmen im Chemiepark

In der Entscheidung zum Neubau der Kläranlage wurde auch der Fall berücksichtigt, dass Saria zu einem bestimmten Zeitpunkt die Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht beantragt, dann würden die in den Industriebetrieben anfallenden Abwässer zwar auch gereinigt, aber ohne die Saria-Abwässer.

Diese müssten dann durch die Firma gereinigt werden. Die anderen Unternehmen im Chemiepark könnten durch die kommunale Klärung profitieren, da für sie eine rechtssichere Abwasserentsorgung sichergestellt werde, heißt es vom TAV.

Bevor die Planung umgesetzt werden kann, muss der TAV noch seine Unterlagen  aktualisieren. „Wir haben vom Landesverwaltungsamt den Hinweis bekommen, dass die Basisdaten nicht ausreichend sind“, erläuterte TAV-Geschäftsführerin Loretta Kablitz. Hier hatte das Verwaltungsamt andere Zahlen, als der TAV. Unter anderem werden die Kostenschätzung und die Wirtschaftlichkeitsberechnung auf einen aktuellen Stand gebracht.