Brandenburg Streit um Finanz-Beigeordneten-Bewerbung von Thomas Barz
In Brandenburg/Havel ist ein Streit um die Beigeordneten-Nominierung von Thomas Barz (CDU) entbrannt. Die Fraktionen SPD und Freie Wähler der Brandenburger Stadtverordnetenversammlung, auf deren Stimmen Barz bei der Wahl angewiesen ist, stellen dessen fachliche Qualifikation für das Amt in Frage.
Genthin/Burg - Mit der Nominierung von Thomas Barz (CDU) für das Amt des Finanzbeigeordneten für die Stadt Brandenburg/Havel ist die Stadtverordnetenversammlung in schweres Fahrwasser geraten. Wie die Märkische Allgemeine (MAZ) am Sonnabend berichtete, ist unter den Fraktionen der CDU, der Freien Wähler und der SPD, die gemeinsam eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung bilden, ein Streit um die fachliche Qualifikation für die Besetzung dieser Beigeordnetenstelle der Stadt Brandenburg entfacht. Dabei galt noch vor wenigen Tagen die Wahl von Barz zum Beigeordneten als Wunschkandidat der CDU so gut wie sicher.
Barz war laut MAZ nur als zusätzlicher Bewerber ins Gespräch gekommen, weil die Bewerber von SPD und Freien Wählern nicht über die notwendige fachliche Qualifikation für das Amt verfügen. Laut Brandenburgischer Kommunalverfassung müsste mindestens einer der zukünftig vier Beigeordneten der Havelstadt zum höheren Verwaltungsdienst oder zum Richteramt befähigt sein. Bei der Besetzung der nunmehr vierten Beigeordnetenstelle käme es genau darauf an. SPD und Freie Wähler, aus deren Reihen Mitbewerber gekommen sind, hegen der MAZ zufolge Zweifel an der Qualifikation von Barz.
Frist für den Oberbürgermeister
Brandenburgs Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) ist der MAZ zufolge von SPD und Freien Wählern aufgefordert worden, bis Montagabend zu klären, ob Barz, aber auch die Favoriten aus dem eigenen Bewerberfeld, über die nötige Eignung verfügen, das Amt als Beigeordneter anzutreten. Angaben der MAZ zufolge hat der Brandenburger OB eine Potsdamer Anwaltskanzlei damit beauftragt.
Die Beigeordenten-Wahl in Brandenburg erweist sich als eine Nagelprobe in der Zusammenarbeit zwischen CDU, SPD und Freien Wählern. Könne der OB und die CDU am Montag keinen Kandidaten präsentieren, der alle Voraussetzungen erfüllt, platze die Koalition, beruft sich die MAZ auf Äußerungen der SPD-Spitze.
Einhaltung der Termine bleibt fraglich
Barz reagierte auf Volksstimme-Anfrage zu den Streitigkeiten im Brandenburger Stadtparlament zu seiner Person mit Zurückhaltung. Er sei einer von mehreren Bewerbern. Da das Ausschreibungsverfahren aktuell laufe, beabsichtige er nicht, sich zu äußern, teilte er der Redaktion am Sonntagnachmittag schriftlich mit.
Thomas Barz (46) hat ein Grundstudium in Betriebswirtschaftslehre absolviert und ist Diplom-Rechtspfleger. Die Brandenburger Stadtverordnetenversammlung soll den Beigeordenten Ende Juni wählen, ausgeschrieben ist das Wahlamt ab August 2021. Ob diese Terminkette eingehalten wird, ist derzeit fraglich.
Thomas Barz ist seit Mai 2018 Beigeordneter und Vize-Landrat des Jerichower Landes, davor war er fünf Jahre Bürgermeister der Stadt Genthin und davor Ortsbürgermeister von Schopsdorf. In dieser Funktion leitete er den Wechsel des Dorfes von Möckern nach Genthin ein. Der gebürtige Brandenburger ist Vorsitzender des Genthiner CDU-Stadtverbandes.
Der beabsichtigte Wechsel von Barz ins Brandenburgische wurde im Jerichower Land als Überraschung wahrgenommen.
