Reichen vier Wahllokale in Genthin?

Genthin l „Ich kann es nicht verstehen, dass es bei der Bürgermeisterwahl vor sechs Monaten möglich war, alle sieben Wahllokale zu besetzen und bei der Stadtrat-, Kreistags- und Europawahl in diesem Jahr geht es nicht mehr“, macht Leiste am Volksstimme-Telefon seinem Unmut Luft. Er sieht insbesondere die ältere Generation benachteiligt, bei denen ein hohes Wählerpotenzial liege. „Viele werden ihr Wahlrecht dann nicht wahrnehmen.“

Etwa für Anwohner im Bereich der Zuckerfabrik, dem Birkenwäldchen oder dem Heinigtenweg würden die Wege bis zur Bibliothek weiter werden als bisher. Stadtwahlleiterin Carola Elsner erläutert, dass die Neustrukturierung der Wahlbezirke eine Optimierung auf aktuelle Gegebenheiten sein solle, die auch perspektivisch Bestand habe. Die Wahllokale Tulpenweg, Volkssolidarität/Friedensplatz, im Rathaus und in der Schwimmhalle wird es nicht mehr geben.

Die Stadtwahlleiterin führt aus, dass insbesondere der Wahlraum am „Platz des Friedens“, keine optimalen Bedingungen mehr bot. „Wir bedanken uns dafür, dass die Habilis gGmbH die Räume zur Verfügung gestellt hat, aber der Platz war für das Wähleraufkommen nicht ausreichend.“ Es habe Wartezeiten gegeben, Wahlberichtigte mussten vor der Tür stehen, wurden bei schlechtem Wetter nass. „Von daher stand bereits nach der letzten Bundestagswahl fest, dass in Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 Verbesserungen vorzunehmen sind.“ Die zusätzliche Bürgermeisterwahl sei aufgrund der zeitlich eng gesteckten Fristen zu den alten Bedingungen durchgeführt worden.

Mit dem Wegfall der Räume am Platz des Friedens, gab es eine Überprüfung der Wahllokale auf Tauglichkeit. Die vier jetzt benannten Lokale in der Altenplathower Diesterweg-Grundschule (Nord), in der Stadt- und Kreisbibliothek (Stadtmitte), in der Uhland-Grundschule (Süd-Ost) und in der Kita Käthe Kollwitz (Süd-West) seien dauerhaft nutzbar und wurden so festgelegt, dass jeweils etwa 2000 Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben können.

Man habe mit der Verringerung der Wahllokale auch auf eine geringere Anzahl der Wahlberichtigten in der Stadt Genthin reagiert. Waren es 2009 noch 10 548, sank die Zahl im Jahr 2018 auf 9208

Im gleichen Zeitraum stieg aber die Zahl der Briefwähler um mehr als das Doppelte auf knapp 1000 an (mit Ortschaften). „Die Mehrbelastung bei der Briefwahl führte wiederum zu einem neuen räumlichen Problem innerhalb des Rathauses, so dass es galt Räumlichkeiten zur Kommunalwahl zu finden, die ein organisiertes Arbeiten des Briefwahlvorstandes möglich macht.“

Zu guter Letzt sei auch die Besetzung der Wahlvorstände ein Aspekt gewesen, den man beachten musste. Noch gäbe es viele engagierte Personen, die durch Übernahme eines Wahlehrenamtes die Durchführung der Wahl unterstützen. „Dennoch wird es immer schwieriger, die Funktionen des Wahlvorstehers und des Stellvertreters aufgrund der hohen Verantwortung zu besetzen“, macht Elsner auf ein Problem aufmerksam. Dazu kommt: „Auch die Altersstruktur in der Besetzung der Wahlvorstände ist nicht zu unterschätzen und stellte uns bei den letzten Wahlen ebenfalls vor eine Herausforderung.“

Ein Punkt, den auch Stadtrat Horst Leiste nicht von der Hand weisen kann, er fordert: "Alle Parteien und Wählergemeinschaften müssen aufgerufen werden, Wahlhelfer zu finden, auch die Stadtverwaltung soll dabei eingebunden werden." Ein Appell, der im Hinblick auf künftige Wahlen durchaus Gehör finden könnte, durch den aber die entfallenen Wahllokale nicht wieder geöffnet werden.

Das wird auch durch die weiteren Ausführungen der Stadtwahlleiterin deutlich: „Wir haben mit der Neustrukturierung der Wahlbezirke alle vorbenannten Aspekte einer Betrachtung unterzogen und verbesserte Bedingungen für alle Beteiligten, also für Wähler und Wahlhelfer geschaffen.“ Dabei respektiert Carola Elsner die Kritik, dass für einige Wähler der Weg länger werde, auch werde sich für manchen der Weg verkürzen. „In jedem Fall sind es für keinen unzumutbare Wege.“