Calvörde soll noch lebendiger werden

Die Einkaufsstraße in Calvörde soll noch lebendiger werden. Der Calvörder Gemeinderat möchte deshalb eine Sondernutzungssatzung ändern. Besitzer von Gaststätten und Cafés sollen kostenlos Tische und Stühle auf öffentliche Flächen stellen und Geschäftsleute Waren vor ihren Läden anbieten können.

Calvörde l Nach der Sondernutzungssatzung müssen Geschäftsleute Gebühren zahlen, wenn sie auf öffentlichen Flächen ihre Waren anbieten. Gemeinderatsmitglied Hubertus Nitzschke (FWG) aus Berenbrock hatte schon des Öfteren diese Satzung kritisiert. Engagierte Unternehmer sollten nicht noch bestraft werden, wenn sie die Ortszentren mit ihren Angeboten beleben.

In der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse der Gemeinde Calvörde am Dienstagabend stellte Antje Jacobs, Leiterin des Ordnungsamtes der Verbandsgemeinde Flechtingen, zwei Vorschläge vor, wie die Satzung geändert werden könnte.

"Im ersten Vorschlag wird gesagt, dass jeder Gewerbetreibende in allen Orten der Gemeinde Calvörde von den Gebühren befreit wird. Das gilt für Tische und Stühle sowie für Warenträger und Warenauslagen, die auf gemeindeeigenen Flächen stehen", erklärte die Leiterin des Ordnungsamtes. Der zweite Vorschlag beinhaltet, dass es nicht nur für Gewerbetreibende, sondern für alle Bürger der Gemeinde Calvörde die Möglichkeit gibt, für eine bestimmte Zeit (eine Woche bis 14 Tage) gebührenfrei öffentliche Fläche zu nutzen. Das gelte dann zum Beispiel auch für das Aufstellen eines Baucontainers oder eines Baugerüstes.

Gemeinderatsmitglied Volker Preetz (FWG) aus Elsebeck meinte, dass die eine Woche Gebührenfreiheit den Händlern, die den ganzen Sommer über ihre Waren draußen anbieten wollen, nicht viel bringe.

"Der Grundgedanke war ja nicht nur die Gebührenfreiheit für die Gewerbetreibenden, sondern auch für die Privatleute. Auf dem Dorf hat jeder einen Vorgarten, in dem jeder seine Rüstung bei Baumaßnahmen auf seinen eigenen Grund und Boden aufstellen kann. In Calvörde ist das ja meist so, dass die Häuser direkt an der Straße stehen und Baurüstung auf den Gemeindegrundstücken stehen. Wir sind ja froh, dass jemand etwas an seinem Haus macht. Den können wir dann nicht noch mit einer Gebühr für das Gerüst oder einen Container bestrafen", meinte Nitzschke.

Gemeinderatsmitglied Gerhard Reinecke (CDU) aus Wegenstedt schlug vor, beide Vorschläge zu kombinieren und so eine Gebührenfreiheit für die Gewerbetreibenden und zeitlich befristet für die Privatleute zu bewirken.

Heinrich Aderholz aus Zobbenitz, beratendes Ausschussmitglied, wollte wissen, ob die Bürger auch Gebühren zahlen müssen, wenn sie zum Beispiel einen Blumenkübel zur Verschönerung des Ortes auf öffentliche Fläche stellen. Dies verneinte die Chefin des Ordnungsamtes. Eine Verschönerung des Ortes sei natürlich gewünscht und nicht kostenpflichtig. Schliephake (CDU) schlug vor, die zusammengefasste Variante der Satzungsänderung bei der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 20. Juni, zur Beschlussfassung vorzulegen.