Elend will Oberharz verlassen und zu Wernigerode wechseln

Elend (bfa/ur) l Der 375-Seelen-Ort Elend will aus der Stadt Oberharz am Brocken aussteigen und nach Wernigerode wechseln. Dazu hat der Ortschaftsrat am Dienstagabend einen einstimmigen Beschluss gefasst. Nach Volksstimme-Informationen gab es zuvor ein Gespräch mit Wernigerodes Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos), der Unterstützung zusagte, wenn der Wechsel gelingt. Hintergrund für den Wechselwunsch sind das monatelange Tauziehen um die Schließung der Kindertagesstätte und die plötzlich bekannt gewordene Absicht, auch das Freibad in Elend zu schließen. "Dann haben wir hier gar nicht mehr", empörten sich mehrere Ratsmitglieder.

Elend gehört zu der 2010 neugegründeten Stadt Oberharz am Brocken, die insgesamt 11 700 Einwohner hat. Die zehn fusionierten Orte mit Verwaltungssitz in Elbingerode sind von Beginn an hoch verschuldet. Viele Stadtratsmitglieder sehen selbst bei harter Sparpolitik keine Chance, das Haushaltsdefizits von über 20 Millionen Euro abzubauen. Bürgermeister Frank Damsch (SPD) suchte Hilfe beim Land. Nach seiner Kritik an der Politik aus Magdeburg in einem Volksstimme-Beitrag wurde Damsch umgehend von CDU-Innenminister Holger Stahlknecht in Abstimmung mit Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) suspendiert, obwohl nicht er, sondern der Stadtrat sich den Sparvorschlägen verweigert hatte.

Am 16. Juli übernahm mit Hans-Dieter Sturm der frühere Harzer Vize-Landrat als Beauftragter der Kommunalaufsicht die Führung der Oberharzkommune anstelle des Bürgermeisters. Er legte jetzt auf Drängen der Kommunalaufsicht Harz ein neues, schärferes Haushaltskonsolidierungskonzept vor. Das ruft den Protest und Wechselwunsch in Elend hervor. Am 10. September tagt der Stadtrat Oberharz und berät über die Thematik.