Halberstadt schlägt Alarm

Halberstadt l Fast im Tagesrhythmus dasselbe Bild: Junge Männer – deutsche wie auch ausländische – kommen im Bereich Fischmarkt/Martinikirche in Halberstadt zusammen. Sitzen bei sommerlichen Temperaturen auf Bänken, nutzen die kostenfreien WLAN-Internet-Zugänge und konsumieren Alkohol. Oft bleibt die Stimmung friedlich. Immer wieder kippt sie aber plötzlich. Oft sind es banale Anlässe wie eine zerschlagene Flasche, die den Zündstoff bieten für körperliche Attacken. Menschen auf dem und Anwohner am Fischmarkt – einem zentralen Platz und damit zugleich Aushängeschild der Kreisstadt – reagieren entsetzt und rufen die Polizei. Die eilt immer wieder mit allen verfügbaren Kräften herbei, kann aber nur punktuell und temporär eingreifen und in der aufgeheizten Situation in aller Regel nur kurzzeitig deeskalieren. Zuweilen können Beteiligte flüchten. Oft sind die Delikte nicht ausreichend, um mehr als Platzverweise auszusprechen. Und fast immer beginnt das Treiben bei schönem Wetter am Folgetag erneut, um oft in ein unschönes Finale zu münden.

Eine Situation, die Bürger zunehmend empört und längst Polizei und Lokalpolitiker auf den Plan gerufen hat. Weil im Bereich Martinikirche augenscheinlich auch mit Drogen gehandelt wird. Der CDU-Landtagsabgeordnete Daniel Szarata hat Signale in Richtung Magdeburg gesandt. Der Chef im Harzer Polizeirevier, Marco Zeuner, hat nach eigenen Worten zusätzliche Kräfte beantragt, um vor Ort präventiv mehr Druck ausüben zu können.

Mit Erfolg. Anfang August sei die Polizeipräsenz verstärkt worden. Da habe man die bekannten Probleme verhindern können. Die Polizei, die landesweit an zahlreichen Baustellen gefragt sei, könne aber nicht ständig vor Ort sein, so der Polizeidirektor.

Gleichwohl liefen Gespräche zwischen Polizei und Stadtverwaltung. Auch OB Andreas Henke (Die Linke) ist ob der Entwicklung mitten im Stadtzentrum besorgt. „Egal, ob Polizei oder Stadt – uns fehlen einfach die Kräfte, Mittel und Gesetze, um hier ständig und entschieden vorzugehen“, so Henke. Das kostenfreie WLAN abzuschalten, sei aus seiner Sicht keine Lösung. Und letztlich werde auch mehr Druck vor Ort nur zur Verlagerung der Problematik führen.

Henke sieht grundsätzliche Probleme und auch das Land in der Pflicht. Früher habe es in der Anlaufstelle für Asylsuchende (Zast) menschlich gesehen eine gute Durchmischung gegeben. Mittlerweile habe das Land die Zast zum Ankerzentrum für Menschen ohne große Bleibeperspektive gemacht. Das ziehe Frustration und Demotivation und letztlich derartige Entwicklungen nach sich.

Mit Blick auf Ausschreitungen hat Henke eine klare Position: „Einerseits geht es beim Asylrecht um das hohe Gut der Menschlichkeit. Anderseits sollte bei Leuten, die hier die Spielregeln verletzten, auch mit Abschiebungen nicht lange gefackelt werden.“

Henke hofft auf Hilfe vom Land und bereitet gerade ein Schreiben an Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) vor. Stahlknecht sieht das Problem in Halberstadt und will die weitere Entwicklung sehr genau beobachten. Er wolle das angekündigte Schreiben von OB Henke abwarten und habe die internen Lageberichte der Polizei im Blick, so der Ressortchef im Innenministerium zur Volksstimme.