Kommunalpolitik im Harz: Gemeinderat im Huy: Ab jetzt mit Fraktionen

Eilsdorf. - Mit Neugier wurde sie erwartet, die erste Sitzung des neuen Gemeinderats, in der dieser sich konstituierte. 17 der 19 Mitglieder waren dazu am Dienstagabend ins Eilsdorfer Dorfgemeinschaftshaus gekommen. Und auch eine Handvoll Einwohner hatte sich eingefunden.

Ein wenig Spannung lag in der Luft, die fast greifbar war. Verständlich, war schließlich nicht nur die Legislaturperiode neu, sondern auch ein Großteil der Räte. Nur acht der Mitglieder waren bereits zuvor im Gemeinderat aktiv, elf hingegen, also mehr als die Hälfte, ist neu. Erfreulich dabei im Zuge der Gleichberechtigung: Aus bis dato einer Frau sind nunmehr immerhin sechs geworden.

Erster wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war die Wahl des neuen Vorsitzenden des Rats. Olaf Beder, langjähriges Ratsmitglied aus Badersleben, schlug Amtsinhaber Klaus Moetefindt für eine weitere (dritte) Amtszeit vor. Dieser erklärte seine Bereitschaft und wurde anschließend in offener Wahl einstimmig (wieder)gewählt. Andere Vorschläge gab es nicht. Zum ersten und zweiten Stellvertreter wurden anschließend, ebenfalls auf Vorschlag von Olaf Beder und offen und einstimmig, Matthias Winkler und Diana Prothmann gewählt.

Ein weiterer wichtiger Punkt wurde hingegen nicht thematisiert: die Fraktionsbildung. Hatte die Arbeit im Rat bis dato fraktionslos funktioniert, sei die Bildung von Fraktionen nunmehr von der Kommunalaufsicht gefordert, wie Bürgermeister Maik Berger (SPD) auf Nachfrage mitteilt. Dies sei für die Bildung der Ausschüsse und die damit verbundene erleichterte Ratsarbeit wichtig.

Dass diese Bildung der Fraktionen aber noch nicht abgeschlossen ist, hat gleich mehrere Folgen. Zum einen konnten so noch keine Ausschüsse gebildet werden, da die Mitglieder von den Fraktionen nach ihrer jeweiligen Stärke besetzt werden. Um Mitglied eines Ausschusses zu sein, muss man demnach zuvor einer Fraktion beigetreten sein.

Außerdem wurde die nächste Sitzung des Gemeinderats auf Antrag von Olaf Beder um eine Woche auf den 27. August verschoben, um bis dahin alle Vorbereitungen abschließen zu können.

Denn, auch wenn dies im Gemeinderat nicht thematisiert wurde: Eine Fraktion hat sich bereits gebildet. „13 Ratsmitglieder haben sich zur Fraktion ’Gemeinsam für den Huy’ zusammengeschlossen“, erklärt Olaf Beder im Nachhinein. „Enthalten sind darin Mitglieder von der CDU, der Linken und verschiedener Wählergemeinschaften. Uns vereint alle der Wunsch, für die Bürger der Gemeinde, die uns in den Rat gewählt haben, Politik zu machen“, so Beder, der mit 965 Stimmen bei der Wahl im Juni die meisten Stimmen erhielt und nun auch von seiner Fraktion zum Vorsitzenden gewählt worden ist.

Nicht in dieser Fraktion sind Thomas Steckhan (SPD), André Winkel (Heimatverein Dingelstedt), Hendrik Lehman (WG Eilenstedt), Marion Frielingsdorf (WG Vogelsdorf) sowie Melanie Rüdiger und Thorsten Perner (beide AfD).

Die endgültige Fraktionsbildung werde in der nächsten Sitzung verkündet, erklärt Bürgermeister Berger.

In der konstituierenden Sitzung am Dienstag wurden hingegen noch die ehemaligen Ortsbürgermeister entlassen und die neuen offiziell ernannt (siehe Foto).