Halberstadts Stadtrat wird bunter

Halberstadt l Von A bis Z hat der Stadtrat Neues zu bieten, wenn am 1. Juli die nächste Legislaturperiode beginnt. Es sind so viele Parteien und Gruppierungen vertreten wie noch nie seit der Wende. Neun unterschiedliche Gruppen sind in Fraktionsstärke oder als einzelner Kandidat einer Liste im neuen Rat. Stärkste Kraft bleibt die CDU, sie stellt zwölf der 40 Abgeordneten im neuen Stadtparlament und das Ratsmitglied, das mit Abstand die meisten Stimmen auf sich vereinigt: Daniel Szarata. Mit 4460 Stimmen sind es allerdings weniger als noch vor fünf Jahren, als er 5100 Stimmen bekam. Auch die Gesamtzahl der Mandate liegt deutlich unter der von vor fünf Jahren, die Fraktion der Christdemokraten verliert vier Sitze.

Erstmal im Stadtrat vertreten die Emerslebener Wählergemeinschaft, sie stellt mit Pierre Zimny einen Abgeordneten. Bei der ebenfalls erstmals vertretenen AfD sind es fünf Abgeordnete, die Partei zählt damit mit zu den Wahlgewinnern. Mit Christian Hecht stellt die Partei einen Kandidaten, der als einziger außer CDU-Mann Daniel Szarata die 2000-Stimmen-Marke übersprungen hat. Die Zuneigung vieler Halberstädter zu der für ihre oft vereinfachenden Sprüche bekannten AfD spiegelt sich in den ebenfalls hohen Ergebnissen von zwei weiteren Kandidaten der rechtspopulistischen Partei wider. So sicherte sich Gerlinde Holz 1523 und Annette Ivkin 1425 Stimmen.

Der neue Stadtrat wird nicht nur im politischen Spektrum bunter, sondern auch in der Altersstruktur gemischter. Die Linke stellt mit Niklas Radtke den jüngsten Abgeordneten. Zudem wird der Rat weiblicher, immerhin zwölf Frauen haben den Sprung in den Rat geschafft. Die Grünen, die mit einem deutlichen Stimmenzuwachs im Vergleich zur Wahl 2014 ebenfalls zu den Gewinnern des jüngsten Urnengangs gehören, stellen drei Abgeordnete – allesamt Frauen. Auch die Linken haben drei Frauen in ihren Reihen, bei der AfD und CDU sind es je zwei bei der SPD und der FDP je eine. Keine Frauen finden sich bei den Wählergemeinschaften.

Allerdings stehen die künftigen Mandatsträger noch nicht endgültig fest. Erst wenn der Wahlausschuss der Stadt das amtliche Ergebnis der Wahl bekannt gibt, werden die Kandidaten darüber informiert, dass sie laut Sitzverteilung im Rat wären. Tritt einer von ihnen das Mandat nicht an, rückt automatisch der Kandidat mit den nächst meisten Stimmen auf der jeweiligen Liste nach.

Vor der Sitzung des Wahlausschusses müssen die Niederschriften aus den einzelnen Wahllokalen mit dem verglichen werden, was an Zahlen im Rathaus angekommen ist. „Manchmal gibt es minimale Abweichungen“, sagt Stadtwahlleiter Timo Günther, „da kann zwischen zwei Kandiaten eine Stimme mehr oder weniger über den Einzug in den Rat entscheiden.“

Der Wahlausschuss tagt am kommenden Mittwoch, 5. Juni, um 11 Uhr im Rathaus. Die Sitzung ist wie immer öffentlich und findet im Ratssitzungssaal statt. Dort, wo am 1. Juli auch der neu gewählte Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten wird.

Bis dahin werden sich die einzelnen Parteien und Gruppierungen überlegen, ob man gemeinsame Fraktionen bildet. So waren in der zu Ende gehenden Wahlperiode die Abgeordneten der Freien Wähler und der Wählergemeinschaft Buko als Bürgerfraktion aufgetreten, der sich der FDP-Abgeordnete Holger Werkmeister angeschlossen hatte. Da es jetzt zwei FDP-Abgeordnete im Rat gibt, könnten diese eine eigene Fraktion bilden. Bleiben sie den Wählergemeinschaften treu, könnten diese die zweitstärkste Fraktion im Rat bilden. Auch die Grünen könnten als eigenständige Fraktion agieren, sie haben zugelegt in der Wählergunst und stellen drei Ratsmitglieder.