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Netto-Projekt "Der Anger soll unser Anger bleiben"

Warum vier Osterwiecker Ratsmitglieder das Votum gegen das Netto-Projekt als wichtiges Signal werten:

10.03.2020, 08:27

Osterwieck (mhe) l „Dieses Votum ist ein wichtiges Signal an den Stadtrat, dass sich der Ortschaftsrat Osterwieck gegen einen Verkauf und somit auch gegen eine Bebauung des Angers entschieden hat“, unterstrichen vier Ortschaftsratsmitglieder in einem Schreiben an die Redaktion. Nach Einschätzung Frank Witschel (Buko), Frank Meuche (IGO), Hartmut Janitzky und Lucas Kesterke (beide CDU) habe der Rat vorige Woche ein Zeichen gegen die Bebauung des Angers gesetzt. „Der Grundsatzbeschluss für einen Verkauf wurde abgelehnt.“

Die Abstimmung selbst war 4:4 ausgegangen. Da damit keine Mehrheit für das Netto-Projekt zustande kam, gilt die Beschlussvorlage als abgelehnt.

„Es geht uns nicht darum, einen Supermarkt zu verhindern. Zentrale Frage war, ob wir unsere seit Generationen beliebte Festwiese verkaufen wollen. Wir haben uns dagegen entschieden. Der Anger soll unser Anger bleiben. Wie wäre wohl die Diskussion verlaufen, wenn irgendjemand den Antrag gestellt hätte, auf dem Anger eine Lagerhalle oder ein Mehrfamilienhaus zu bauen, ohne mit einer Spende zu winken? Kommunalpolitik muss mit Augenmaß erfolgen. Wir haben dies getan.“

Mit Sorge sehen die Verfasser die nach der Sitzung gegenüber der Volksstimme getätigte Aussage von Bürgermeisterin Ingeborg Wagenführ (Buko): „Orientierung haben wir nicht wirklich bekommen.“

„Wir haben eine Entscheidung für unser aller Anger getroffen und den Verkauf abgelehnt, diese Empfehlung gilt es zu beachten“, betonten die vier Abgeordneten. Dennoch sei der Stadtrat natürlich frei in seinen Entscheidungen.

Ihr Hinweis an den Stadtrat: „Die Vorgehensweise könnte ansonsten dazu führen, dass auch weitere öffentlich wichtige Flächen in anderen Orten der Einheitsgemeinde an Investoren verkauft werden, auch wenn sich ein Ortschaftsrat dagegen entschieden hat. Damit untergräbt man ansonsten die wichtige Bedeutung der Ortschaftsräte.“