Flechtingen l „Die Situation ist ernst. Unser Volumen schmilzt, die liquiden Mittel ebenfalls.“ Flechtingens Bürgermeister Dieter Schwarz umriss mit diesen Worten die Haushaltslage der Gemeinde Flechtingen. Der Gemeinderat konnte das umfangreiche Zahlenwerk nach einer ersten Lesung im Dezember dennoch in zweiter Lesung verabschieden.

Dabei kann der Ergebnishaushalt, der laut Kommunalverfassungsgesetz auszugleichen ist, im Jahr 2016 sogar mit einem leicht positiven Ergebnis verbucht werden. Aufwendungen in Höhe von 3 957 500 Euro stehen Erträge in Höhe von 4 191 400 Euro gegenüber. Damit steht ein Überschuss von 233 900 Euro im Plan.

Die Gemeinde kann in diesem Jahr dank des Stark-II-Programms drei weitere Kredite umschulden. Der Tilgungszuschuss in Höhe von 553 300 Euro wirkt sich auf den Ergebnishaushalt aus, so dass die Gemeinde ohne diesen Zuschuss das Jahr mit einem Defizit beschließen würde.

Grund für diese Misere sind vor allem die hohen Umlagen an den Landkreis und die Verbandsgemeinde und die geringen allgemeinen Zuweisungen vom Land Sachsen-Anhalt, die alle Gemeinden drücken und die Finanzlast zu ungunsten der Kommunen gestalten.

Gemeinde hält Wohnungen

Um einer weiteren negativen Tendenz entgegenzuwirken, müssen in den kommenden Jahren dringend Überlegungen und Anstrengungen unternommen werden, um die Ertragsseite zu erhöhen und die Aufwendungen (Ausgaben) zu senken. Insbesondere im Bereich der freiwilligen Aufgaben wird Flechtingen alle Ausgaben auf den Prüfstand stellen müssen.

Mit der im vergangenen Jahr überarbeiteten und verabschiedeten Friedhofssatzung verspricht sich die Gemeinde – wie vom Land gefordert – aus betriebswirtschaftlicher Sicht eine Kostendeckung. Die Aufwendungen samt Personalkosten liegen nach vorsichtigen Schätzungen bei 27 100 Euro für dieses Jahr.

Die steuerlichen Hebesätze wurden für 2016 gegenüber den Vorjahren nicht verändert. Bei der Grundsteuer A gelten 290 Prozent, bei der Grundsteuer B 350 Prozent und bei der Gewerbesteuer 330 Prozent.

Eine vergangenes Jahr vorgenommene Erhöhung der Kurtaxe erhöht die Einnahmen hier voraussichtlich um stolze 60 000 Euro auf jährlich 70 000 Euro. Monatlich belaufen sich die Einnahmen seit der Änderung auf rund 6000 Euro.

Während die Investitionspauschale vom mit 147000 Euro gegenüber 2015 noch unverändert gewährt wurde, sanken die allgemeinen Zuweisungen doch recht erheblich von 511 300 Euro auf 231 200 Euro in diesem Jahr. Dieser Trend wird sich voraussichtlich in den Folgejahren fortsetzen, sieht der Ausblick bis in das Jahr 2019 vor.

Die Kreisumlage belastet den Flechtinger Haushalt mit 846 000 Euro, die Verbandsgemeindeumlage voraussichtlich mit 1 117 900 Euro. Aus der Investitionspauschale müssen nach dem Landes-Finanzausgleichsgesetz noch einmal 64 400 Euro an die Verbandsgemeinde abgegeben werden.

Beschlossen hat der Gemeinderat, am Mietwohnungsbestand festzuhalten, der jährlich nicht unerhebliche Einnahmen bringt. Dafür müsse aber auch kontinuierlich investiert werden. 74 000 Euro sind im Haushalt dafür vorgesehen, darunter für eine Dachsanierung am Mehrfamilienobjekt in der Behnsdorfer Straße.

Zusätzliche Mieteinnahmen erhofft sich die Gemeinde in diesem Jahr durch die zeitweilige Vermietung der ehemaligen Grundschule in Behnsdorf an den Landkreis.

Mittel sind neben der weiteren Sanierung in den Kindertagesstätten Behnsdorf und Flechtingen auch für die Instandhaltung des stark zerfahrenen Neuen Weges in Behnsdorf vorgesehen.

Eine Kreditaufnahme ist für dieses Haushaltsjahr nicht vorgesehen. Der Gesamtschuldenstand zum 1. Januar 2016 belief sich auf 3 648 362,78 Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1293,75 Euro, wenn man von 2820 Einwohnern ausgeht (Stand von Ende 2014).