Wegenstedt/Dorst l „Wir müssen kleine Brötchen backen, um das Konsolidierungsziel nicht aus den Augen zu verlieren. Wir wünschen uns natürlich eine bessere Finanzausstattung. Wir müssen immer wieder Vorhaben zurückstellen“, schilderte Calvördes Bürgermeister Volkmar Schliephake (CDU) bei der gemeinsamen Sitzung der drei Ausschüsse der Gemeinde Calvörde, die sich im Wegenstedter Bürgerhaus trafen. Es seien – nach den Ausführungen des Bürgermeisters – trotz der Sparzwänge eine Vielzahl von Werterhaltungsmaßnahmen in allen Ortsteilen im Haushalt enthalten.

Marc Pfeiffer, Mitarbeiter der Kämmerei der Verbandsgemeinde Flechtingen, erklärte, dass laut Konsolidierungszeit die Gemeinde spätestens bis zum Jahr 2022 einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen muss. Nach seinem Zahlenwerk wird das Ziel erreicht.

Fördermittel werden erwartet

Auf der Prioritätenliste stehen die Nebenanlagen und der Neubau der Velsdorfer Straße in Calvörde. Die Kreisstraße und die Nebenanlagen befinden sich einem desolaten Zustand und sollen als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Landkreis Börde ausgebaut werden. Des Weiteren geht es um eine Maßnahme zur Werterhaltung des Dorster Schlosses für 70.000 Euro. Eine 80-prozentige Förderung vom Land aus dem LEADER-Programm ist in Höhe von 52.500 Euro beantragt. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt 17.500 Euro.

Zuweisungen vom Land aus der LEADER-Förderung werden auch für die Calvörder Sekundarschule von 189.200 Euro und für den Tourismus von 27.900 Euro erwartet.

Als Investitionen stehen unter anderem der Kauf eines Traktors für den Bauhof für 22.000 Euro, der Bau einer Trinkwasserleitung für den Grieps und den Sportboothafen für 55.000 Euro, die Anzahlung für den Bau der Sponstegbrücke von 20.000 Euro sowie eine Heizung für das Mehrzweckgebäude in Zobbenitz für 8.000 Euro im Haushaltsplan 2018.

Pro Kopf 523,52 Euro Schulden

„Der Kontostand zum 31. Dezember 2017 hatte ein Minus von 197.404 Euro“, erklärte Pfeiffer. Der voraussichtliche Kontostand zum 31. Dezember 2018 ist ein Minus von 600.406 Euro. Als Zahlungsmittelabfluss bezeichnet man die Differenz von Ein- und Auszahlungen im laufenden Jahr. In diesem Jahr übersteigen die Auszahlungen die Einzahlungen deutlich, so dass sich der Kontostand voraussichtlich um 403.000 Euro reduzieren wird. Der Schuldenstand für Investitionskredite zum 31. Dezember 2018 hat ein Minus von etwa 1,8 Millionen Euro“, erklärte der Kämmerer. Das ist eine pro Kopf-Verschuldung von 523,52 Euro.

„Das ordentliche Ergebnis beinhaltet Erträge von 4.237.600 Euro und Aufwendungen von 4.292.200 Euro. Das ordentliche Ergebnis bezeichnet das Planergebnis des Haushaltsjahres und ermittelt sich aus den Erträgen abzüglich der Aufwendungen, hier ein Defizit von 54.600 Euro“, beschrieb Pfeiffer.

Schliephake erklärte: „Aus der Investitionshilfe gehen 82 Prozent an die Verbandsgemeinde Flechtingen mit der Maßgabe, dass die Schulen, die Kitas und die Feuerwehren in Trägerschaft der Verbandsgemeinde sind. Auf der anderen Seite sind aber die Gebäude – außer den beiden übertragenden Schulen – noch in der Hand der Mitgliedsgemeinde.“ Da sei – nach Ansicht des Bürgermeisters – eine Schieflage zu erkennen.

„Der Erwerb des Goldenen Löwen als Kulturstätte ist nicht im Haushalt enthalten. Der Kredit wurde uns – wie im vergangenen Jahr – versagt. Es ist eine freiwillige Aufgabe, die wegen der Konsolidierung in absehbarer Zeit nicht umzusetzen ist“, betonte Schliephake und erklärte, dass es einen privaten Interessenten gibt.

Wenig Spielräume

„Wir haben einen sehr anspruchsvollen Haushalt, der sehr wenig Spielräume beinhaltet. Das hat den Hintergrund, dass die größten Positionen, die wir zu verteilen haben, die Umlagen an den Landkreis und an die Verbandsgemeinde sind. Wir haben das Konsolidierungskonzept und deshalb versucht, das Notwendigste zu finanzieren“, erklärte Gerhard Reinecke (CDU), Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses der Gemeinde Calvörde.

„Man wünscht sich einfach mehr Möglichkeiten, zu handeln. Ich hätte eine Vielzahl von Ideen, aber wir können nur mit dem etwas beginnen, was uns zur Verfügung steht. Wir haben den Haushalt nach den vorhandenen Möglichkeiten aufgestellt. Die dringend notwendigen Investitionsmaßnahmen sind maßvoll angesetzt. Einige Fördermöglichkeiten haben sich ergeben. Wir versuchen so, aus einem Euro drei oder vier zu machen“, sagte Schliephake und sprach dem Kämmerer ein dickes Lob für den erarbeiteten Haushalt aus.

Einstimmig empfehlen die Ausschussmitglieder, dem Gemeinderat den vorliegenden Haushalt zu zustimmen.