1. Lesung Schollener Haushalt ist wieder ausgeglichen
Die erste Lesung des Haushaltes war Hauptthema auf der Ratssitzung in Schollene.
Schollene l Dazu hatte auch Kämmerei Steve Tangelmnann von der Verbandsgemeinde am Tisch Platz genommen und erläuterte entsprechende Projektionen auf der Leinwand.
Eigentlich hatte sich der Gemeinderat einen Haushalt gewünscht, welcher sich wie in Sandau über zwei Jahre erstreckt – denn zum Jahresende kann man – wie auch jetzt – nicht mehr viel bewerkstelligen. Doch benötigt solch Doppelhaushalt einen erheblichen Verwaltungsaufwand und mache keinen Sinn, informierte der Kämmerer. Denn weil sich die Umlagen an Landkreis und Verbandsgemeinde jedes Jahr ändern, muss trotzdem jedes Jahr eine Lesung stattfinden.
Zudem könne die Kommune Vorhaben auch ohne Haushalt auf den Weg bringen, so wie es derzeit Schönhausen mit dem Turnhallenbau vormacht. Nötig wäre dazu lediglich eine Abstimmung mit der Verwaltung.
„Wir probieren erst einmal den einfachen Haushalt, ansonsten wird nächstes Jahr ein Doppel-Etat aufgestellt“, erklärte Bürgermeister Jörg Wartke. Mit seinem Vorschlag fand er bei fünf Räten Zustimmung, drei waren dagegen. „Ohne Haushalt gibt es immer eine Ungewissheit und die Verbandsgemeinde spart, weil die Gemeinden ohne Etat bleiben“, beklagte Sebastian Heinike.
Das Erfreuliche am Etat-Entwurf: Er ist ausgeglichen und weist sogar einen geringen Überschuss aus. Denn den Ausgaben in Höhe von 1 229 200 Euro stehen Einnahmen in Höhe von 1 253 400 Euro entgegen. Hauptsächlich ist dies dem Umstand geschuldet, dass die Umlagen gesunken sind. So müssen an den Landkreis dieses Jahr 343 394 Euro abgeführt werden und damit fast 7900 Euro weniger als im Vorjahr. Die Verbandsgemeinde verlangt 452 285 Euro, das sind sogar knapp 96 000 Euro weniger als im Vorjahr. Und auch von der Investpauschale des Landes blieb mehr für Schollene übrig, diesmal müssen davon nur 46 Prozent ins Amt nach Schönhausen abgeführt werden, 2017 waren es noch fast 73 Prozent.
Auch die Steuerkraftmesszahl der Kommune ist für 2018 gesunken, da im Bezugsjahr 2016 weniger Steuern eingenommen wurden. Es fließen im Gegenzug also höhere Zuweisungen vom Land, diesmal sind es 349 054 Euro.
Dieses Jahr sind im Entwurf auch 23 Prozent mehr Steuereinnahmen als 2017 eingeplant, vor allem bei der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer.
Investiert werden laut Etat-Entwurf eine Million Euro weniger als im Vorjahr – geschuldet der Tatsache, dass viele Flutschadensmaßnahmen erledigt sind. Derzeit wird die Schwarze Brücke neu gebaut.
Der Bauhof erhält für 3500 Euro eine Buschzange für seinen Traktor sowie einen Streuer für 3400 Euro. Zudem hat der Bürgermeister noch Geld für drei Rasenmäher einstelllen lassen. Auch soll 2019 für 45 000 Euro ein Carport errichtet werden, wofür 5000 Euro für die Planung eingestellt wurden. Auf der Einnahmenseite stehen insgesamt 113 000 Euro durch Verkäufe der einstigen Kita und des Backsteingebäudes der Grundschule.
Noch nicht umgesetzt wurde der neue Hausanschluss für die Schulküche (10 000 Euro), hinzu kommen nun noch die Anschlüsse von Medien im Gebäude für die gleiche Summe. Ein großer Posten ist die Sanierung des Wohnblocks in der Molkenberger Straße, für die neue Heizungsanlage sind 25 000 Euro eingeplant. In 2019 soll der Zuweg gebaut werden.
Für Wegebau und Regenwasserbeseitigung in Drossel-, Meisen-, Finken- und Schwalbenweg wurden Haushaltsreste gebildet, hier werden die Anwohner an den Kosten beteiligt. Ein Haushaltsrest in Höhe von 5800 Euro besteht auch für die Planung zum Neubau des Radweges von Mahlitz nach Kamern, was zusammen mit Kamern erfolgen soll.
Ein großer Brocken ist zudem die Sanierung der Trauerhalle, 5000 Euro sind für die Planung eingestellt. Die Sanierung wird für 2019 mit 70 000 Euro veranschlagt, Dach, Fußboden, Zwischendecke, Innenwände, Elektrik und Fenster werden saniert.
Der Bürgermeister hat zudem 6000 Euro Materialkosten für einen Friedhofszaun im Entwurf einarbeiten lassen. Ebenso unter anderem Geld für eine kleinere Reparatur in der Turnhalle sowie für Festzeltgarnituren.
Bereits in zwei Wochen kommt der Schollener Gemeinderat zur Beschlussfassung zusammen.
