Haushaltsbeschluss Umlage bringt Schollene in Schieflage
Mit dem Hinweis an den Verbandsgemeinderat, dass es so mit den Umlagen nicht weitergehen kann, hat der Schollener Rat den Etat beschlossen.
Schollene l Kämmerer Steve Tangelmann hat sich die größte Mühe gegeben, den Haushaltsplan und das dafür nötige Konsolidierungskonzept aufzustellen. Die Kommunalaufsicht soll sehen, dass die Gemeinde bemüht ist, den Haushalt auszugleichen – möglich ist das bei aller Sparsamkeit nicht. Auch nicht in den nächsten Jahren. Denn die Umlage vor allem an die Verbandsgemeinde frisst alle Zuweisungen, die Schollene bekommt, auf.
Auch im vergangenen Jahr war der Schollener Haushalt schon nicht ausgeglichen. Weil man aber gehofft hatte, 2017 wieder besser da zu stehen, musste kein Konsolidierungskonzept aufgestellt werden. Die Hoffnung kehrte sich ins Gegenteil um: Die Umlage ist sogar noch gestiegen.
Schollenes Wirtschaftskraft ist gering. Große Firmen, die Steuereinnahmen bringen, gibt es nicht. Die Steuern sind 2017 bereits auf Landesdurchschnitt angepasst worden.
Wie also den Haushalt aufbessern? Die Erhöhung von Gebühren für die Nutzung von gemeindlichen Räumen ist angestrebt, außerdem arbeitet die Verbandsgemeinde an einer Erhebung der Zweitwohnsitzsteuer. Die Besucher im Heimatmuseum könnten Eintritt zahlen. Aber viel zu holen ist da nicht, denn die Zahlen sind eher gering. Bislang spenden Besucher einen Eintrittspreis. Auch eine Reduzierung der Personalkosten ist nicht möglich, „da ist die Gemeinde bereits an der untersten Grenze“, macht der Kämmerer deutlich.
Die freiwilligen Leistungen der Gemeinde Schollene liegen bei nur 4,6 Prozent – weniger geht kaum. Und auf den Jugendklub will man auf keinen Fall verzichten.
Natürlich hat die Gemeinde Eigentum an Grund und Boden, von dem sie sich trennen könnte. Aber da verkauft man das Tafelsilber, um die Stromrechnung zu bezahlen – nachhaltig ist das nicht! „Und wir als Gemeinde haben nicht mal was davon, weil wir alles an die Verbandsgemeinde abführen müssen“, erklärte Sebastian Heinike. Er stimmte dem Konsolidierungskonzept auch nicht zu. „Wir können hier nicht mehr zu allem Ja und Amen sagen, so kann es nicht weitergehen! Die Umlage, die die Verbandsgemeinde benötigt, ist utopisch!“ Er selbst sitzt im Verbandsrat und will bei der kommenden Haushaltsdebatte erreichen, dass sämtliche Ausgaben genauestens auf den Prüfstand kommen.
Ulf Wabbel, Bauamtsleiter und stellvertretender Verbandsbürgermeister, erklärte, dass die Personalkosten für Kindererziehung und auch die Investitionen in den Brandschutz nun einmal hoch sind, „die müssen von der gesamten Verbandsgemeinde geschultert werden. Wir verbauen nirgends goldene Wasserhähne, sondern nur das, was laut Norm gefordert ist.“ Auch Schollene hat mit dem Umbau der Schule zum Kindergarten bereits von den Investitionen der Verbandsgemeinde profitiert. Und in den kommenden Jahren seien weitere Investitionen vor allem in neue Gerätehäuser und Feuerwehrautos unumgänglich, ebenso der Neubau des Schönhauser Kindergartens.
Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen ging das Konsolidierungskonzept durch, der Haushalt ebenso mit zwei Enthaltungen. Somit können Plan und Konzept nun zur Genehmigung bei der Kommunalaufsicht vorgelegt werden. Kämmerer und Bürgermeister müssen dabei auch Rede und Antwort stehen, warum bis 2025 kein Ausgleich erzielt werden kann. Steve Tangelmann ist vorsichtig optimistisch, dass die Kommunalaufsicht zustimmt, wirtschaftet Schollene doch im Rahmen seiner Möglichkeiten und muss mehr Umlage zahlen, als es Zuweisungen gibt. Aus dieser Schieflage kann sich die Gemeinde – wie bis auf dieses Jahr Klietz alle anderen im Elbe-Havel-Land auch – aus eigener Kraft nicht befreien.
