Klietz verzichtet nicht auf Geld

Klietz l Und damit bringen sie die Pläne des Verbandsgemeinderates gehörig durcheinander. Klietz hatte nach der Wende viel Geld investiert, um den Kindergarten zu erneuern, die Schule zu modernisieren, und auch das Gerätehaus ist auf Vordermann gebracht. Als die Einrichtungen mit der Gründung der Verbandsgemeinde 2010 in deren Trägerschaft übergingen, blieben die Gebäude selbst Eigentum der Gemeinde. Und dafür gab es – je nach Zustand – jährlich Nutzungsentgelte. Klietz kassierte mit fast 30.000 Euro das meiste Geld, schließlich hatte die Gemeinde auch am meisten investiert und dafür auch Kredite aufgenommen.

Fortan bekamen die Gemeinden Nutzungsentgelte. Viel hatten sie davon nicht. Denn sie zahlten wiederum eine Investitionspauschale, damit die Verbandsgemeinde in die nun ihnen unterstellten Gebäude investieren kann, beispielsweise den Schollener Kindergarten.

Sechs Jahre war der Vertrag gültig, dann musste ein neuer Beschluss her. Der Verbandsrat entschied mehrheitlich, dass die Gemeinden kein Geld mehr vom Verband bekommen. Damit sollte das Hin- und Hergeschiebe des Geldes ein Ende haben. Diese Einsparung wurde sogleich im Haushalt der Verbandsgemeinde umgesetzt. Im Nachgang sollten alle Gemeinden ihre Zustimmung geben. Haben sie auch – bis auf Klietz! Und damit brach das ganze Konstrukt zusammen. Denn laut Vertrag muss Einigkeit bestehen.

Bürgermeisterin Steffi Friedebold legte Widerspruch gegen die Ablehnung aus Klietz ein. Doch die Kommunalaufsicht gab jetzt der Gemeinde Recht. Heißt, dass die Entgelte weiterhin an alle Gemeinden gezahlt werden müssen. Aber nicht mehr so wie 2010 festgelegt - eine Neubewertung muss her. Darüber informierte Steffi Friedebold nun auch den Klietzer Rat.

Und der machte erneut deutlich, dass er trotz des zeitlichen Aufwandes, der der Verwaltung nun bevor steht, nicht verzichten wird. „2016 hätte verhandelt werden müssen. Aber verhandelt wurde gar nichts, der Verbandsrat hat einfach entschieden, ohne vorher die Gemeinderäte zu befragen“, stellte Torsten Peters klar. Er und die anderen Räte ärgern sich, dass „Klietz nun der Buhmann ist. Aber wir haben vor der Bildung der Verbandsgemeinde im Gegensatz zu anderen Kommunen viel Geld investiert.“ Und Eberhard Wienmeister fügte an: „Nun sollen wir auf fast 30.000 Euro verzichten und müssen um 100 Euro für den Jugendklub kämpfen – das geht doch nicht!“ Die Verbandsgemeinde müsse Dienstleister für die Gemeinden sein, befand er. Bei der Gelegenheit wollte er wissen, was denn der Berater Herr Sturm kostet. Weil es sich um Personalangelegenheiten handelt, macht Steffi Friedebold dazu öffentlich keine Aussagen. Zu den Entgelten erklärte sie, dass zuvor sehr wohl in den Bürgermeisterrunden da­rüber beraten worden ist und es auch keinen Protest aus Klietz gab. Nun muss die Verwaltung nach einer Lösung suchen. „In der Region ist so ein Fall nicht bekannt, in keiner anderen Verbandsgemeinde werden Nutzungsentgelte gezahlt. Wir müssen uns externe Beratung holen“, kündigte sie an.