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Heftiger Disput Der Ton im Stadtrat wird schärfer

Der Unmut bei Klötzer Stadträten wächst. Sie ärgern sich über Entscheidungen des Bürgermeisters und kritisieren fehlende Absprachen.

Von Siegmar Riedel 04.02.2019, 00:01

Klötze l Es brodelt immer öfter im Klötzer Stadtrat. Während der jüngsten Sitzung holte Kuseys Ortsbürgermeister und Stadtrat Klaus Vohs zur Kritik aus. „Der Kuseyer Hort ist nicht marode, auch der Bahnübergang am Köckter Weg ist nicht marode“, machte er seinem Herzen Luft. „Es ist traurig, dass man als Ortsbürgermeister nicht mal angerufen wird. Man müsste dringend reden, aber das klappt seit Monaten nicht.“

Damit bezog er sich auch auf die seit gut einer Woche von der Stadt verhängte Tonnagegrenze für Fahrzeuge, die den Bahnübergang auf dem Köckter Weg nutzen wollen, um in das Gewerbegebiet zu gelangen. Aufgrund des maroden Zustands des alten Bahnübergangs ist die Zufahrt zum Gewerbegebiet für den Bereich zwischen der L 22 und dem alten Bahnübergang (Höhe Einfahrt KTL) für Kraftfahrzeuge mit einer Gesamtlast bis 7,5 Tonnen auf unbestimmte Zeit beschränkt. Fahrzeugen über 7,5 Tonnen Gewicht bleibt die Zufahrt dagegen jetzt verwehrt. Sie müssen von der L 22 über die neu gebaute Ing.-Alfred-Runow-Straße in das Gewerbegebiet fahren.

Klaus Vohs fühlte sich von dieser Entscheidung überrumpelt. „Es gibt Bestrebungen von Firmen im Gewerbegebiet, die dagegen vorgehen wollen“, kündigte er an, ohne konkreter zu werden. „Es wird Reaktionen aus Kusey geben.“

Uwe Bartels verdeutlichte noch einmal seinen Beweggrund, die zulässige Tonnage der Fahrzeuge zu begrenzen: „Wir wollten Beschwerden der Anwohner ernst nehmen. Da es derzeit keine Alternative gibt, haben wir diese Variante gewählt.“ Einen Rückbau des Bahnübergangs zog er damit nicht in Betracht.

Dass die Stadträte Wert auf ein gutes Verhältnis zu den Gewerbetreibenden legen, betonte der Kuseyer Wolfgang Mosel. Er sprach erneut seinen Vorschlag aus einer Sitzung des Ortschaftsrates an, eine Einbahnstraßen-Regelung für das Gewerbegebiet zu prüfen. Das sei seiner Meinung nach eine bessere Alternative, um die Belästigungen durch den Lkw-Verkehr zu reduzieren. Doch der Vorschlag ist nicht geprüft worden.

Thomas Mann, ebenfalls Stadtratsmitglied aus Kusey und dort Ortschaftsrat, erinnerte an Absprachen mit der Bahn zum Rückbau des Gleiskörpers. „Vor drei Jahren ist der Rückbau angekündigt worden. Es soll eine Vereinbarung mit der Bahn gegeben haben.“ Die Antwort von Uwe Bartels: „Ich habe keine Kenntnis von einer Vereinbarung.“

Thomas Mann bat darum, bis zur Sitzung des Kuseyer Ortschaftsrates am morgigen Dienstag Antworten auf die ungeklärten Fragen zu finden. Ob Uwe Bartels bei dieser Sitzung in Kusey dabei sein wird, ist jedoch ungewiss. Eine Einladung liegt ihm nicht vor.

Ein Problem mit Äußerungen des Wenzer Ortsbürgermeisters Marco Wille bekundeten gleich zwei Stadträte. Ralf Philipp aus Trippigleben, er hatte das Ausscheiden von Trippigleben aus dem Dreierbund Wenze-Quarnebeck-Trippigleben maßgeblich in die Wege geleitet, kritisierte eine Aussage Willes in einer früheren Sitzung. Laut Philipp hätte Wille von „einer erheblichen Anzahl Bürger gesprochen, die gegen das Ausscheiden Trippig­lebens sein könnten“. So sei es in dem Protokoll der Sitzung zu lesen.

Das wiederum ließ Marco Wille nicht gelten. „Das habe ich so nicht gesagt. Ich sagte, dass erhebliche Teile der Bevölkerung unterschrieben haben, aber ich auch von denen gefragt worden bin, ob sie die Unterschrift zurücknehmen können.“

Auch Jörg Kägebein hatte ein Problem mit einer Aussage von Marco Wille. „Ich habe hier ein Interview von Marco Wille zu den Kommunalwahlen“, bezog er sich auf einen Zeitungsbeitrag und zitierte daraus. Wille kündigte darin offenbar an, dass die UWG (Unabhängige Wählergemeinschaft, Anmerk. der Redaktion) bei den Wahlen nicht nur die größte, sondern auch die stärkste Fraktion im Stadtrat werden wolle. Zwar sei die UWG schon jetzt die zahlenmäßig stärkste Fraktion. Dennoch hätte die UWG sich „einem Bündnis der Klötzer Kernstadt-Fraktionen aus CDU, SPD und Linke beugen“ müssen.

Jörg Kägebein stellte klar, dass rund 30 Prozent der Fraktionsmitglieder nicht in der Kernstadt wohnen. Was Marco Wille gesagt hätte, sei nicht wahr. Er bat deshalb, dass er sich künftig der Realität entsprechend äußern möge. Kägebein: „Wir haben nicht nur für Klötze entschieden“, betonte er und nannte Beispiele wie die Kita Kusey. „Es geht hier um Offenheit.“

Dass das Interview nicht mit ihm geführt worden sei, entgegnete Marco Wille. Vielmehr würde sich der Beitrag auf eine Rentner-Weihnachtsfeier beziehen. Er habe dort auf Fragen der Senioren geantwortet. Im Übrigen stehe er zu der Aussage mit dem Bündnis.

Stadtrat Uwe Harms wollte beschwichtigen. Er dankte allen Fraktionen, „dass die Sacharbeit in den letzten Jahren Vorrang hatte. Daran sollten wir in den nächsten Wochen und im nächsten Stadtrat festhalten“.