Veranstaltung AfD steht vor verschlossenen Türen
Die AfD würde in Klötze gerne zu einer Veranstaltung einladen, bekommt aber keine Räumlichkeit.
Klötze l Am 24. Januar hatte die AfD zu einem Bürgerdialog nach Salzwedel eingeladen. Mehr als 1000 Menschen gingen auf die Straße, um gegen Faschismus zu demonstrieren. Ein massives Polizeiaufgebot sorgte für die Einhaltung von Sicherheit und Ordnung. Bilder, die es vielleicht auch in Klötze geben könnte?
Ginge es nach dem AfD-Kreisvorsitzenden Sebastian Koch, dann ja. Wie er am 22. Januar beim Stammtisch der Partei in Klötze verriet, bemühe er sich seit geraumer Zeit darum, in der Purnitzstadt eine (Groß-) Veranstaltung auszurichten. Problem: „Wir bekommen hier keine Örtlichkeit.“ Daher müsse stets nach Gardelegen oder Salzwedel ausgewichen werden.
Um das zu ändern, habe er sich schriftlich an Klötzes Bürgermeister Uwe Bartels gewandt. Ohne Erfolg. „Ich finde es schade. Der hatte keine Ambitionen, zu helfen“, meinte Koch, der den Sympathisanten aus Klötze und Umgebung gerne ein Forum bieten würde. Schließlich war der AfD bei der Kommunalwahl 2019 erstmals der Einzug in den Klötzer Stadtrat gelungen, die Partei hatte 10,5 Prozent der Stimmen geholt. „Wir haben hier ein hohes Wählerpotenzial, können den Wählern aber leider nichts wiedergeben“, bedauerte der AfD-Kreisvorsitzende.
Aufgeben sei für ihn aber keine Option: „Wir haben einen Bürgerauftrag und den müssen wir irgendwo umsetzen.“ Vorgesehen sei eine Veranstaltung „mit bis zu 100 Leuten“. Allerdings sei es schwerig, in Klötze eine passende Räumlichkeit zu finden. Im Grunde käme nur der Altmarksaal infrage. Alternativ, so schlug Koch vor, könnte die Fraktion beantragen, den Ratssaal im Klötzer Rathaus nutzen zu dürfen. Hierzu habe er vom Bürgermeister bisher keine Antwort erhalten. Auch eine Schule mit Aula wäre eine Überlegung wert.
Laut Koch wäre das Interesse für eine Veranstaltung in Klötze vorhanden. Er begründete das mit den guten Wahlergebnissen der Partei. Weil es sich aber um die AfD handele, seien die Verantwortlichen voreingenommen.
Auf Anfrage der Volksstimme bestätigte Uwe Bartels, dass er von Sebastian Koch kontaktiert worden sei. Er habe ihm sehr wohl geantwortet und dabei die vertraglichen Regelungen in Bezug auf den Altmarksaal erklärt. Demnach befinde sich das Objekt zwar im Eigentum der Stadt Klötze, es sei aber ganzjährig an Erika Kamieth verpachtet. „Veranstaltungstermine sind mit ihr abzusprechen“, stellte Bartels klar.
Grundsätzlich, so führte der Bürgermeister weiter aus, gebe es für städtische Einrichtungen eine Benutzungsordnung. „Zudem können Veranstaltungen versagt werden, wenn zu erwarten ist, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung gestört werden.“
Davon geht die Stadt Klötze bei Veranstaltungen der AfD offenbar aus. Somit kann sich die Partei den Altmarksaal, den Ratssaal und andere städtische Räumlichkeiten abschminken.
Auch öffentlich gewidmete Einrichtungen, wie Schulen, bei denen es gesetzliche Rahmenbedingungen zu beachten gelte, scheiden aus. Bartels erläuterte: „Eine Schule ist eine Institution mit Bildungsauftrag.“ Darin würden Wissen und Werte vermittelt. „Dies ist kein Veranstaltungsort“, betonte der Bürgermeister.
