Klötzes Amtsleiter betrunken am Steuer?

Klötze l Wirbel um Ulf D. Der Leiter des Bau- und Ordnungsamtes in Klötze soll in zwei Verkehrsunfälle verwickelt gewesen sein. Zum einen geht es um den 3. Februar 2019. Laut Presseportal der Polizeinspektion Lüneburg sei ein 41-Jähriger an diesem Tag gegen 19.25 Uhr mit einem Daimler zwischen Clenze und Jiggel (Landkreis Lüchow-Dannenberg) unterwegs gewesen und habe auf einer verengten Brücke missachtet, dass der Gegenverkehr Vorrang hatte. Es sei zum Zusammenstoß mit einem Polo gekommen. Die Fahrerin sei schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht worden. Bei der Unfallaufnahme sei festgestellt worden, dass der Daimler-Fahrer unter dem Einfluss von Alkohol stand. Ein Test habe den Wert von 1,31 Promille ergeben. Es sei eine Blutprobe entnommen worden. Der Führerschein des Unfallverursachers habe nicht sichergestellt werden können, „da der 41-Jährige nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist“, wie es im Polizeibericht weiter heißt.

Der andere Unfall, an dem D. in betrunkenem Zustand beteiligt gewesen sein soll, hat sich am 20. Dezember 2018 kurz nach Mitternacht in Klötze ereignet. Hierzu berichtete das Polizeirevier Altmarkkreis Salzwedel, dass ein Mercedes C 180 beim rasanten Durchfahren eines Kreisels die Aufmerksamkeit einer Streife auf sich gezogen habe. Daraufhin hätten die Beamten das Fahrzeug zum Zwecke einer Verkehrskontrolle gestoppt und beim Fahrer eine Alkoholfahne bemerkt. Weiter schrieb die Polizei: „Der Mann lehnte einen Alkoholtest ab und wollte auch die angeordnete Blutentnahme zunächst nicht freiwillig über sich ergehen lassen. Dazu machte er anfänglich auch falsche Angaben zu seinen Personalien. Es hat alles nichts genützt, auch die Blutentnahme wurde durchgesetzt.“ Im Zuge der Ermittlungen sei herausgekommen, dass dem Mann die Fahrerlaubnis bereits vor längerer Zeit entzogen worden ist. Es sei ein Strafverfahren eingeleitet worden.

Wie die Volksstimme erfuhr, soll sich der Unfall am 20. Dezember im Anschluss an eine Weihnachtsfeier ereignet haben. Dass es sich beim Beschuldigten in beiden Fällen um Ulf D. handelt, wurde der Volksstimme am Dienstag aus sicherer Quelle bestätigt.

Klötzes Bürgermeister Uwe Bartels lehnte eine Stellungnahme ab. „Das ist eine Personalangelegenheit. Darüber gebe ich keine Auskunft.“

Dass einem Verwaltungsmitarbeiter ein juristisches Nachspiel droht, darüber sollen die Stadträte jüngst nichtöffentlich informiert worden sein, wie der Volksstimme zugetragen wurde. Der Name von Ulf D. soll dabei aber nicht gefallen sein.

D. war im Juli 2014 vom damaligen Klötzer Bürgermeister Matthias Mann zum Beamten auf Lebenszeit ernannt worden. An Beamte werden hinsichtlich ihrer persönlichen und charakterlichen Eignung besondere Anforderungen gestellt. Gleichzeitig genießen Beamte besondere Rechte. Es gilt ein besonderer Kündigungsschutz. Einer der Gründe, weswegen das Beamtenverhältnis enden kann, ist im § 24 des Beamtenstatusgesetzes geregelt, und zwar, wenn ein Beamter wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wird.

Ulf D. war am Dienstag für die Volksstimme nicht zu erreichen.